LEGO erzielt Trademark-Sieg gegen LEPIN in UK

LEGO gewinnt gegen Lepin

Ein weiterer Sieg gegen den chinesischen Hersteller etlicher Klemmbaustein-Plagiate konnte LEGO kürzlich im United Kingdom erzielen. Das Amt für geistiges Eigentum des Vereinigten Königreichs (UKIPO) hat dem dänischen Spielzeughersteller LEGO einen Sieg beschert, nachdem es die Marke „LEPIN“ eines chinesischen Rivalen für ungültig erklärt hat.

Unter dem Namen „LEPIN“ vertreibt ein chinesischer Spielwarenproduzent viele Kopien bekannter Sets von LEGO.

Am 8. Juni 2017 hatte die Shantou Chenghai District Longjun Toys Factory Co., Ltd die Markenanmeldung für die Marke LEPIN eingereicht. Die Marke wurde am 1. September 2017 registriert. Am 6. Februar 2018 beantragte LEGO Juris A/S die Zulassung nach dem gültigen Markengesetz von 1994 für ungültig zu erklären.

LEGO musste unter anderem stichhaltig beweisen, dass die eingetragene Marke im betroffenen Zeitraum auch genutzt wurde und legte hierfür Umsatzzahlen in unterschiedlichen europäischen Staaten vor. Außerdem wurde anhand von Bildern und Beschreibungen der britischen Amazon-Seite verdeutlicht, dass nicht nur das Logo ähnlich ist, sondern die geistigen Ideen an Themen, Sets, Grafiken und Lizenzen komplett kopiert wurden, so dass es zu Verwechslungen kommt.

Zudem wurde anhand von Kundenkommentaren aufgezeigt, dass manche Kunden davon ausgingen, dass es sich bei LEPIN um originale Sets des dänischen Plastiksteinherstellers handeln würde, die lediglich für den Export nach Asien bestimmt seien. Damit widersprach man der Angabe des chinesischen Anmelders, dass Kunden grundsätzlich nur auf den Wortlaut achten und so die Marken LEPIN und LEGO sofort unterscheiden könnten.

Obwohl das Logo von LEPIN bei Markeneintragung ohne spezifische Farbkennzeichnung eingereicht worden war, wurde neben der farblosen Marke auch auf die Nutzung möglicher Farben eingegangen. Lustig gerade in diesem Abschnitt war für mich beim Durchlesen des Urteils, dass manche Kommentare besonders viel Einfluss hatten und tatsächlich zeigten, wie irritiert manche Kunden von dem chinesischen Logo tatsächlich sind. Da wurde LEGO beispielsweise vorgeworfen, dass statt Star Wars STAR WNRS auf der Packung neben ihrem Logo steht. Es handelte sich aber um eine Kopie von LEPIN.

LEPIN Fälschung

Letztlich erklärte die UKIPO den Antrag auf Nichtigerklärung in vollem Umfang als erfolgreich und die Registrierung gilt als nie als erfolgt. Die Gesamtkosten für die Verhandlung wurden auf 3.100,- Pfund festgelegt und die Übernahme der Summe wurde Shantou Chenghai District Longjun Toys Factory Co., Ltd vollständig zugewiesen. Das Urteil wurde von Judi Pike am 19. März 2019 gefällt. Die Zahlung der Kosten muss innerhalb von 14 Tagen an LEGO erfolgen oder Rechtsmittel müssen ergriffen werden, um das Urteil anzufechten.

Wer sich das gesamte, sehr interessante Urteil einmal komplett durchlesen möchte, kann sich die Urteilsverkündung auf der Webseite der UKIPO als PDF herunterladen und sämtliche Details mal ausführlich begutachten. Mir persönlich wurde tatsächlich nochmal bewusst, wieso es für mich einfach moralisch nicht vertretbar ist, die Machenschaften von LEPIN durch einen Kauf zu unterstützen.

Wenn LEGO sich Lizenzen sichert, Anleitungen erstellt, Sets entwirft, Packungen gestaltet und jemand anders kopiert das unter einem anderen Logo, ist das für mich definitiv keine Kleinigkeit, mit der man etwas Geld sparen kann. Es gibt ja durchaus auch legale Wege alternative Noppensteine zu vertreiben, mit eigenen oder legal gekauften Ideen und sogar großen Lizenzen, wie einige andere Firmen des Klemmbausteinmarktes eindrucksvoll beweisen. Da muss man meiner Meinung nach keinem anderen Unternehmen Ideen und Designs stehlen.

Wie seht ihr den Kampf von LEGO gegen die so genannten Copycats? Ist es ein Kampf gegen Windmühlen? Habt ihr euch schon mal Sets von solchen Imitaten gekauft? Oder habt ihr mal eine legale Alternative ausprobiert? Und ward ihr damit zufrieden?

 

Über Ryk Thiem 203 Artikel
👨‍💻 Schreibt & lacht für StoneWars. Liebt Katzen und BrickHeadz. Mag Filme & Serien.
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