Wichtige Erfolge für LEGO gegen Lepin

LEGO gewinnt gegen Lepin

LEGO gab heute bekannt, dass sie einen bedeutenden, juristischen Sieg im Kampf gegen Nachahmer erlangt haben. Vor dem Guangzhou Intellectual Property Court erhielt LEGO mehrere endgültige positive Entscheidungen in China.

LEGO hatte Rechtsmittel gegen Shantou Meizhi Model Co., Ltd. als Inhaber von Lepin in mehreren Fällen von Verletzungen des geistigen Eigentums eingelegt.

Die Shantou Meizhi Model Co., Ltd. hatte Einspruch gegen Urteile der ersten Instanz zu 18 Verstößen gegen das Urheberrecht und einem Fall gegen den unlauteren Wettbewerb eingelegt. Das Gericht hat nun entschieden alle Urteile aufrechtzuerhalten, die im November 2018 zugunsten der LEGO Gruppe ausgesprochen wurden. Diese Entscheidungen der zweiten Instanz sind endgültig und rechtskräftig sofort nach Ausstellung.

In der Verhandlung ging es um 18 Sets von LEGO sowie die enthaltenen Minifiguren. Nach chinesischem Urheberrecht gelten diese als geschützte Kunstwerke von LEGO, sodass es sich laut des Gerichts bei den nicht genehmigten Kopien um Urheberrechtsverletzungen handelt. In diesen Fällen haften Shantou Meizhi Model Co., Ltd. und ihre Unternehmen für die Herstellung und den Verkauf der rechtsverletzenden Lepin-Produkte.

Wir haben die restliche Pressemitteilung nachfolgend für euch ins Deutsche übersetzt:

Die Spielzeugsets der Serien LEGO Ninjago, Nexo Knights und Legends of Chima werden vom Gericht als Produkte mit bestimmtem Einfluss in China anerkannt. Die Handelsaufmachung für diese Produkte (und deren Verpackungen) sowie die Charaktere von LEGO Ninjago sind in China nach dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb geschützt, so das Gericht in der endgültigen Entscheidung.

Meizhi Model und alle anderen Angeklagten werden verurteilt, die Zuwiderhandlung unverzüglich einzustellen und der LEGO Gruppe insgesamt 4,7 Mio. RMB (ca. 4,5 Mio. DKK) als Schadenersatz zu zahlen. Sie werden außerdem aufgefordert, sich auf den Websites der China Toy and Juvenile Products Association und der Guangdong Toy Association bei der LEGO Group für Verstöße gegen Lepin öffentlich zu entschuldigen.

Robin Smith, Vice President und General Counsel der LEGO Gruppe für China und den asiatisch-pazifischen Raum, sagte: „Rechte an geistigem Eigentum sind für die LEGO Group sehr wichtig und wir sind ständig bemüht, unsere Marken, Urheberrechte, Designs, Rechte und Patente von LEGO durchzusetzen und zu schützen. Wir sind mit der endgültigen Entscheidung des Gerichts zufrieden und begrüßen die Bemühungen aller Beteiligten in diesem Fall. Es zeigt auch das Engagement der chinesischen Behörden, ein günstiges Geschäftsumfeld für multinationale Unternehmen zu schaffen.“

Die LEGO Gruppe wird das Gericht über die Eintreibung von Schadensersatz und die Durchsetzung von öffentlichen Entschuldigungen durch Meizhi Model aufklären. Sie wird auch weiterhin die Polizei und Staatsanwaltschaft in Shanghai in dem laufenden Strafverfahren gegen Führungskräfte von Meizhi Model unterstützen, die während der Razzia der Polizei gegen Lepin-Fabriken im April 2019 festgenommen wurden.

Die LEGO Gruppe setzt sich für die Durchsetzung von Rechten an geistigem Eigentum gegen Kopierer und Rechtsverletzer und für den Schutz ihrer Verbraucher ein. Sie hat in den letzten Jahren bei seinen Durchsetzungsmaßnahmen für geistiges Eigentum in China viele positive Ergebnisse erzielt. Im Oktober 2017 gewann die LEGO Group vor dem Zwischengericht von Shantou ein Verfahren gegen Bela, einen chinesischen Spielzeughersteller, wegen Verletzung der Urheberrechte der LEGO Gruppe und wegen unlauteren Wettbewerbs. In einem anderen Fall, der Anfang Juli 2017 entschieden wurde, wurden das Logo und die Wortmarke von LEGO vom Obersten Gerichtshof von Peking als „bekannte“ Marken in China anerkannt.

Urheberrechtsverletzungen sind in allen Branchen leider ein hartes Los für Hersteller. Und wie wir leider selbst immer wieder feststellen, sind Raubkopien recht verbreitet und teilweise nur für das geübte Auge schnell vom Original zu unterscheiden. Die hier verhandelten Sets von LEGO Ninjago, Nexo Knights und Legends of Chima sind bereits nicht mehr im aktuellen Sortiment enthalten. Bei Nexo Knights und Legends of Chima handelt es sich sogar um komplette Themenwelten, die nicht mehr aktuell verfügbar sind.

Inwiefern das Urteil abgesehen von den Schadensersatzzahlungen jetzt wirklich mehr als ein Zeichen ist, lässt sich daher für uns unmöglich einschätzen. Wir empfehlen euch immer die Augen offen zu halten und nur dort online zu bestellen, wo ihr Vertrauen habt. Und das gilt sowohl für LEGO als auch für alternative Klemmbausteine.

Habt ihr schon mal LEGO bestellt und ungewollt Produktfälschungen erhalten? Was glaubt ihr, wann sich die Rechtsstreitigkeiten gegen Raubkopierer für LEGO tatsächlich merklich auszahlen? Wir sind auf eure Kommentare zum Thema gespannt!

Über Ryk Thiem 209 Artikel
👨‍💻 Schreibt & lacht für StoneWars. Liebt Katzen und BrickHeadz. Mag Filme & Serien.
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