LEGO gewinnt Gerichtsverfahren vor dem EuG und behält (vorerst) Designrechte an 3 x 4 Fliese

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Heute gab das Gericht der Europäischen Union (EuG) ein Urteil in einer rechtlichen Auseinandersetzung zwischen LEGO und einem anderen Spielzeugproduzenten bekannt, die seit 4 Jahren weitgehend unbeobachtet im Hintergrund ablief. Das EuG entschied zugunsten von LEGO, sodass die Designrechte an einem bestimmten Element weiterhin bestehen bleiben – jedenfalls bis auf Weiteres.

Worum geht es überhaupt?

Kurze Erklärung zum Einstieg: Es dreht sich in diesem Fall hier nicht um Marken-, Urheber- oder Patentrechte, sondern um ein eingetragenes Design, was auch als Geschmacksmuster bezeichnet wird. Konkret bezieht sich der Fall auf das Design mit der Nummer 001664368-0006, welches LEGO im Februar 2010 hat eintragen lassen. Dieses Design schützt das als Tile, Modified 3 x 4 with 4 Studs in Center bezeichnete Element, das seit 2010 bei den Minifiguren-Serien als Basisplatte und inzwischen auch in normalen Sets eingesetzt wird.

LEGO EuG Urteil zu 3x4 Platte
Der Stein des Anstoßes: Die 3 x 4 Fliese mit 4 Noppen in der Mitte

Grundsätzlich sind Designrechte erst einmal ungeprüfte Rechte und können relativ leicht und zu geringen Kosten eingetragen werden. Ein Design ist dann maximal 25 Jahre lang gültig und kann (im Gegensatz zu einer Marke) nicht verlängert werden. Da die Designrechte bei der Eintragung nicht geprüft werden, kann man auch recht einfach einen Nichtigkeitsantrag stellen, der bei Erfolg zur Löschung der Eintragung führt.

So geschah es auch hier, ausgehend von der Delta-Sport Handelskontor GmbH. Diese stellte im Jahr 2016 einen Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit für das von LEGO eingetragene Design. Wem die Firma nichts sagt: Die Delta-Sport Handelskontor GmbH vertreibt unter anderem die „Playtive“ Klemmbausteinsätze für Lidl (der Hersteller ist GUDI), hat aber auch viele weitere Geschäftsfelder. Insgesamt beschäftigt die Firma über 200 Mitarbeiter.

Der von Delta-Sport eingereichte Antrag wurde vom EUIPO (European Union Intellectual Property Office) zunächst abgelehnt. Daraufhin zog das Unternehmen vor die interne Beschwerdekammer des EUIPO, legte dort Beschwerde gegen die Ablehnungsentscheidung ein und bekam im April 2019 Recht, wodurch das Geschmacksmuster zunächst für nichtig erklärt wurde.

Dagegen setzte sich wiederum LEGO zur Wehr, was formal nur dadurch möglich war, mit dem EUIPO vor das Gericht der Europäischen Union zu ziehen, dessen Urteil heute zugunsten von LEGO ausfiel, wie per Pressemitteilung bekannt gegeben wurde.

Das Urteil des EuG

In seinem heutigen Urteil erklärte das EuG, die Beschwerdekammer des EUIPO (welche die Nichtigkeitserklärung veranlasst hatte) habe Rechtsfehler begangen, indem von LEGO im Verfahren vorgebrachte Ausnahmeregelungen nicht genügend geprüft worden seien. (Hervorhebungen in den folgenden Zitaten durch StoneWars)

Ausnahmsweise können jedoch die mechanischen Verbindungselemente von Kombinationsteilen ein wichtiges Element der innovativen Merkmale von Kombinationsteilen bilden und einen wesentlichen Faktor für das Marketing darstellen und sollten daher schutzfähig sein.

Außerdem beanstandete das Gericht, dass die Beschwerdekammer des EUIPO nicht alle Merkmale des Steines ausreichend geprüft habe.

Das Gericht führt sodann aus, dass ein Geschmacksmuster für nichtig zu erklären ist, wenn alle Merkmale seiner Erscheinung ausschließlich durch die technische Funktion des Erzeugnisses, auf das es sich bezieht, bedingt sind, dass aber das fragliche Geschmacksmuster nicht für nichtig erklärt werden kann, wenn zumindest eines der Erscheinungsmerkmale des von einem angefochtenen Geschmacksmuster erfassten Erzeugnisses nicht ausschließlich durch die technische Funktion des Erzeugnisses bedingt ist.

Laut EuG hätte diese Prüfung aller Erscheinungsmerkmale allerdings stattfinden müssen, bevor die Nichtigkeit durch die Beschwerdekammer des EUIPO erklärt wurde. Unter anderem wurde die glatte Oberfläche, die der Stein auf zwei Seiten der viernoppigen Reihe auf der Oberseite aufweist, nicht als Merkmal berücksichtigt. Daher wurden nicht alle Erscheinungsmerkmale ermittelt und „erst recht nicht festgestellt […], dass alle diese Merkmale ausschließlich durch die technische Funktion dieses Erzeugnisses bedingt waren.

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Die glatten Flächen links und rechts neben den 4 Noppen wurden nicht ausreichend gewürdigt.

Gegen die Entscheidung des Gerichtes kann nun innerhalb von 2 Monaten und 10 Tagen ein auf Rechtsfragen beschränktes Rechtsmittel beim EuGH (Europäischen Gerichtshof) eingelegt werden. Dieser Einspruch muss allerdings vermutlich durch das EUIPO erfolgen und nicht etwa durch die Delta-Sport Handelskontor GmbH.

Das Urteil abschließend zu interpretieren, soll an dieser Stelle versierten Juristen überlassen werden. Aus der Sicht eines interessierten Laien liest sich das Urteil so, dass es vor allem aufgrund von Rechtsfehlern gefällt wurde. Das EuG hat damit also die Nichtigkeitserklärung für unrechtmäßig erklärt, aber damit nicht explizit die Schutzfähigkeit des Steins bestätigt. Allerdings wurde zumindest mit dem Verweis auf die glatte Oberfläche des Steines erklärt, dass diese eben nicht nur technisch bedingt sein könnte. Dies kann als Fingerzeig des Gerichts interpretiert werden, dass es sich durchaus um eine schützenswerte Eigenschaft im Sinne eines Geschmacksmusters handeln könnte.

Das Urteil im Volltext lässt sich (bisher nur in englischer Sprache) hier finden.

Warum sind Designrechte wichtig für LEGO?

Vermutlich war der einzelne Designschutz dieses einen speziellen Teils der LEGO Gruppe gar nicht so wichtig, da es wohl nicht zu den bedeutendsten geschützten Teilen gehört, die LEGO aktuell im Sortiment hat. Aber durch die Nichtigkeitserklärung wäre ein Präzedenzfall geschaffen worden, der zu weiteren (mutmaßlich erfolgreichen) Nichtigkeitsanträgen hätte führen können.

So hatte beispielsweise schon gestern mit Thorsten Klahold ein anderer deutscher Händler und Youtuber angekündigt, für zehn weitere eingetragene Designs von LEGO einen Antrag zur Erklärung der Nichtigkeit zu stellen. Telefonisch teilte uns Klahold mit, mit seinem Vorhaben auch nach diesem Urteil des EuG fortfahren zu wollen. Auch hier hat übrigens Qman abermals angekündigt, die Kosten und Folgekosten dieser Auseinandersetzung zu übernehmen, die sich allerdings ohnehin nur auf einen vierstelligen Betrag belaufen dürften.

Aber warum sind Designrechte generell eigentlich so wichtig für LEGO?

Seitdem das Patent auf die LEGO Steine abgelaufen ist und auch der Markenschutz der meisten Steine zumindest im Bereich Spielzeug für nichtig erklärt wurde, sind durch Geschmacksmuster und Designs geschützte Einzelsteine eine der letzten Möglichkeiten, die LEGO hat, um bestimmte Steine zu schützen.

Oft schützt LEGO damit neu entwickelte Steine, die in aktuellen Themenwelten und Sets vorkommen, und sorgt damit unter anderem dafür, dass es eine gerichtliche Handhabe gegen die Einfuhr von 1-zu-1-Kopien von Sets gibt. Denn diese werden zwar online (z.B. auf asiatischen Markplätzen, die rechtlich kaum angreifbar sind) teilweise mit urheberrechtlich geschütztem Material beworben, bei der Einfuhr in die EU handelt es sich dann aber formal einfach nur um einen Haufen Bausteine. Eine Box oder Anleitung wird hierbei oft nicht mitgeliefert, da letztere ja kostenlos direkt bei LEGO verfügbar ist.

Geschützte Einzelsteine können insofern für eine effektive Handhabe beim Zoll gegen solche 1-zu-1-Kopien sorgen und es damit den Nachahmern zumindest etwas schwerer machen.

Natürlich schränkt dieser Designschutz aber auch den legitimen Wettbewerb dahingehend ein, sich am gesamten Portfolio der Steine zu bedienen, was bei absoluten Basis-Steinen wie der 3 x 3 Platte oder der 6 x 6 Rundplatte durchaus in seiner Sinnhaftigkeit angezweifelt werden darf. Ob LEGO in der Vergangenheit bei anderen geschützten Elementen wie den gerade genannten Platten aber tatsächlich gegen die Nutzung dieser Teile durch Konkurrenten vorgegangen ist, ist zumindest uns nicht bekannt.

Statement von LEGO

LEGO hat sich uns gegenüber auf Nachfrage kurz zur Entscheidung des EuG geäußert und zeigt sich wie erwartet erfreut über dessen Entscheidung:

Wir begrüßen die Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union (EuG), unser eingetragenes Geschmacksmuster aufrechtzuerhalten. Die Entscheidung bestätigt unsere Überzeugung, dass Originaldesigns durch die Gesetzgebung vor Nachahmung geschützt werden sollten.

Fazit und persönliche Meinung

Ich hatte, wie viele andere Beobachter des Prozesses auch, mit einem anderen Urteil gerechnet und hätte das auch gut nachvollziehen können. Aus meiner persönlichen Sicht gibt es abseits der technischen Funktion bei diesem Teil in der heutigen Zeit nur wenige Gründe für die Gestaltung der Fliese.

Allerdings darf nicht vergessen werden, dass die hier verhandelte 3 x 4 Fliese in dieser Form bei LEGO seit 2010 bei den Minifiguren-Serien zum Einsatz kam und zu dieser Zeit auch das Design geschützt wurde. Als Standplatte für die Minifiguren haben die vom Gericht genannten glatten Flächen durchaus eine rein dekorative Funktion. Erst viel später, im Juni 2014, wurde das Element auch erstmalig in zwei Sets als reguläres Bauteil genutzt. Seitdem erfüllt die Fliese bei LEGO zwar zumeist dekorative Zwecke, wird aber auch technisch für bestimmte Bautechniken genutzt. Bei der Anmeldung im Jahr 2010 war der Designschutz aber meines Erachtens durchaus berechtigt.

Etwas anders sieht es aus meiner Sicht bei einigen weiteren, aktuell von LEGO geschützten, Bausteinen aus, wie beispielsweise den oben genannten Platten. Wie hier Gerichte entscheiden werden und ob sich auch im Falle der 3 x 4 Fliese in einem vermutlich folgenden Verfahren noch etwas ergeben wird, muss die Zukunft zeigen und wird vermutlich noch mehrere Anwält*innen und Richter*innen beschäftigen.

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Dass die LEGO Gruppe über das Urteil erfreut ist, ist wenig verwunderlich. Ein Urteil zu ihren Ungunsten hätte nämlich vermutlich einen für LEGO gefährlichen Präzedenzfall geschaffen, gerade auch, was die bereits erwähnten 1-zu-1-Kopien von Sets anbelangt. Denn das Konzept der Klemmbausteine sorgt eben dafür, dass eine solche Kopie, die in anderen Branchen ein klarer Rechtsverstoß wäre, formal betrachtet für den Zoll nur einen Haufen ungeschützter Einzelsteine darstellt. Aus dieser Sichtweise ist das Urteil für mich persönlich daher zu begrüßen.

Dennoch führen manche von LEGO eingetragene Designrechte das von LEGO kommunizierte Vorgehen („Originaldesigns [sollten] durch die Gesetzgebung vor Nachahmung geschützt werden“) ad absurdum, was vor einigen Monaten in der versuchten (und mittlerweile zurückgezogenen) Anmeldung der 1×5 Platte gipfelte. Diese ist nämlich nicht nur mit großer Sicherheit rein technisch bedingt, sondern vor allem auch nicht neuartig, denn sie kommt in den Systemen anderer Hersteller schon lange vor.

Es bleibt zu hoffen, dass sich in den Auseinandersetzungen ein für alle Marktteilnehmer gangbarer Mittelweg findet, der auch weiterhin dafür sorgt, dass alle auf dem Markt befindlichen Firmen Zeit und Geld in die Entwicklung neuer Steine und Designs stecken und dass alle Firmen sich hier gegen 1-zu-1-Kopien nachhaltig schützen können. Wobei hier sicherlich vor allem auch die Konsument*innen gefragt sind und für sich entscheiden müssen, welche Firmen sie unterstützen möchten.

Gerne darf das Thema in den Kommentaren friedlich und entsprechend unserer Netiquette diskutiert werden. Angriffe auf und Verunglimpfungen von Personen und Personengruppen werden allerdings rigoros moderiert. Bleibt bitte beim Thema und vor allem sachlich und freundlich – vielen Dank! 🙂

Über Lukas Kurth 1798 Artikel
LEGO Liebhaber und Star Wars Fan seit der frühen Kindheit. Begeisterungsfähig und immer Kind geblieben. 30 Jahre alt, studierter Maschinenbauingenieur und der Mensch und Gründer hinter StoneWars.de

211 Kommentare

  1. Ich finde es durchaus legitim ein neues Bauelement für 25 Jahre zu schützen.
    Wie neu oder speziell so etwas sein muss mag ich nicht entscheiden.
    Das sollen im Zweifel Gerichte klären.
    Das gild für alle Hersteller.
    Wer es erfindet soll frei entscheiden ob es geschütz werden soll.
    25 Jahre Schutz sind ein guter Anreiz für Neuentwicklungen.

    • Da stimme ich zu. Wenn man nichts mehr davon hat in die Kosten für eine Entwicklung zu investieren, weil es 5 Minuten später jeder andere kopieren kann und auf den Markt wirft, dann macht es auch niemand mehr.

    • Jein, wenn ich eine 1×7 Plate „erfinde“, wieso soll sie dann 25 Jahre geschützt sein? Der Entwicklungsaufwand bei vorhandener 6er und 8er ist marginal.

    • Ja, aber…

      die „Neuheit“ des Elements muss meines Erachtens so groß sein, dass diese bei ähnlicher Aufgabenstellung ohne Wissen voneinander nicht auch von anderen Herstellern so umgesetzt würde. Das wird bei recht vielen „Bausteinen“ der Fall sein.

      Den 1×1-Stein mit zwei seitlichen Noppen an nebeneinander ligenden Seiten gibt es bei Lego seit 2017 (26604). Ein recht ähnliches Teil gab es bei altbricks in den USA bereits 2013 zu kaufen.
      http://web.archive.org/web/20131110183033/http://www.altbricks.com/cart/index.php?main_page=product_info&cPath=1&products_id=35
      Solch ein Teil wäre aus meiner Sicht zu trivial, um es zu schützen. Egal ob es über ein, zwei, drei oder vier seitliche Noppen verfügt und an welcher Stelle sich diese genau befinden.

      Auch bei anderen Teilen gab es mitunter die entsprechende Variante von „Klonherstellern“ bevor diese aus Dänemark erschienen sind.

  2. Eine bestimmte Menge an Steinen ist nicht schützenswert. Und das ist auch richtig so.

    Lego könnte dazu übergehen, die Anleitungen nicht mehr zu veröffentlichen. Ich finde aber den Erwerb eines „Fake-Sets“ – wenn es keine minifiguren und keine Anleitung mitliefert, also nur eine bestimmte Steinemenge – also rechtlich und moralisch in Ordnung. Die Anleitungen werden ja kostenfrei veröffentlicht, insofern zahle ich bei lego explizit nicht für das Design des Sets, sondern für die Steinequalität und die gedruckte Anleitung. Wenn dieses Geschäftsmodell langfristig nicht aufgeht, können die das ja ändern. 🙂 (Beispiel: online PDF Anleitung nur mit Zugangscode aus der Box)

    • Aha. Ein geklautes Modell ist also dann in Ordnung, wenn man keine Anleitung reintut? Schon sehr Merkwürdige Einstellung.
      Die Entwicklung neuer Sets ist nunmal verknüpft mit kosten und meiner bescheidenen Meinung nach kann es überhaupt nicht in Ordnung sein, wenn man Lego die kosten dafür tragen lässt und dann einfach die selben Steine wie in dem Set als solches verkauft nur halt mit neutralem Karton und ohne Anleitung und dann die Kunden auch noch die Anleitung von Lego abgreifen lässt.
      Sorry aber die Einstellung ist mMn total daneben.
      Und das die Anleitungen bei Lego so zugänglich sind gehört mMn auch mit zum Kundenservice. Ich meine, so dass man eben auch bei verloren gegangener Anleitung (und in dem Fall darf doch schon schwer angezweifelt werden, dass da der Karton mit dem Code noch da wäre) noch in der Lage ist dieses wieder aufzubauen.
      Und natürlich zahlts zu bei Lego auch für die Entwicklung des Sets, nur weil die Anleitungen (aus oben genannten Gründen) veröffentlicht werden heißt das nicht dass jeder die einfach kopieren und als seins verkaufen kann….

      • Warum darf der Upload einer Teileliste zum Kauf eines „Rebricks“ bei Bricklink in Ordnung sein, das identische Vorgehen bei gobricks.cn aber böse ist.

        Als mein Sohn mal eine Polizeistation haben wollte, habe ich ihm die Steine eines schönes Sets aus meinem Bestand rausgesucht und diese nach der Anleitung zusammen bauen lassen. Böse?

        • Ich weiß zwar nicht wie die zweite Seite funktioniert, wenn sie aber wie Bricklink arbeitet haben da die meisten sicher keum Probleme mit. Es geht eher darum, dass eine Firma als Geschäftsmodell (oder zumindest Teil davon) bestehende Arbeit eines anderen Herstellers nimmt, das noch sehr einfach kann wegen frei verfügbarer Anleitungen und dann die kopierten Sets auf den Markt wirft (ob als Set oder Steinebox ist dann ja zweitrangig).

        • Ganz eindeutig:Ja! Ein echter Lego-Fan baut ein Set genau einmal auf und verwendet die Steine nie wieder für etwas anderes! So war es von Anfang an gedacht!

        • Da ich die zweite Seite nicht kenne, keine Ahnung.

          Was das bauen mit Steinen aus deinem Bestand angeht, sehe ich da jetzt kein Problem damit. Darauf habe ich mich in meinem Beitrag auch gar nicht bezogen, sondern lediglich auf andere Hersteller, die Lego Sets einfach kopieren, anstatt ihre eigenen zu entwickeln, insbesondere in der im Beitrag beschriebenen Weise, einfach nur die gleichen Steine wie in dem Set in einen grauen Karton zu schmeißen, als das Set zu verkaufen und dann halt zu sagen, ist ja nicht das Set, sondern nur einzelne Steine (weil halt keine Anleitung dabei ist, sondern die von Lego onlinegestellte benuzt werden kann ;).

        • Hast du damit Geld verdient? Für die Firmen, die das machen, ist es ein Geschäftsmodell. Die verdienen Geld mit dem Design von Lego, indem sie ihrer Steineauswahl ebendieses Design zugrunde legen und ihr Produkt auch nur funktioniert, wenn sie Services von Lego quasi mit einkalkulieren. Du merkst aber schon, wo da der Unterschied ist, oder?

        • @Thomas 5zu6: Das ist wohl eine Frage, die man für sich selbst beantworten muss. Für mich ganz persönlich sehe ich das so: Wenn es ein von LEGO erdachtes Set ist, sollte es auch mit LEGO Steinen nachgebaut werden. Ob die jetzt neu oder gebraucht sind und von wo auch immer sie kommen: Irgendwann hat LEGO daran mal Geld verdient und damit ist für mich die Arbeit (in Form von vor allem dem Design und der Erstellung der Anleitung) „bezahlt“. Hier Steine eines anderen Herstellers zu kaufen, um damit dann die Infrastruktur und das Design von LEGO zu nutzen, um es nachzubauen, fühlt sich (wieder: für mich ganz persönlich) falsch an.

          Umgekehrt ist das natürlich genauso zu handhaben. Ein von MEGA Blocks/CaDa/Cobi erdachtes Modell würde ich auch nicht mit LEGO Bausteinen nachbauen wollen und hätte dabei Bauchschmerzen.

          Bei dem Design von MOC-Designern sehe ich es dann wiederum anders: Hier kauft man die Anleitung beim MOC-Designer und beschafft sich die Steine dann woher man möchte. Kategorisch lehne ich hier jedoch alle fertigen Kits ab, insbesondere die, die eine raubkopierte Anleitung enthalten. Selbst wenn man sich parallel eine zusätzliche „Original-Anleitung“ kauft, unterstützt man den Diebstahl geistigen Eigentums und macht dieses Geschäftsmodell lukrativ. Daher bin ich davon absolut kein Fan.

          Aber das ist eben nur meine persönliche Sicht der Dinge. Ich gestehe da jedem eine andere Meinung zu und solange es sich in gewissen Grenzen bewegt, würde ich sie nicht mal kritisieren 😉

          • Wie schaut es dann bei den-/diejenigen Moccern aus, die sich für ihre MOCs bei Star Wars- , HdR-, sonstwas Modellen bedienen, und dafür eine Anleitung zum Verkauf anbieten? Ist das noch ok oder Bereicherung an fremden Eigentum oder gar bereits schon Diebstahl an geistigem Eigentum? Ich kann mir schwer vorstellen, dass die überhaupt Lizenzgebühren zahlen…

      • Ein Möbelhersteller kann ja auch nicht den Baumarkt verklagen, weil dieser Holz und Scharniere anbietet…

        Dass man mit „Konstruktionsspielzeug“ oder Klemmbausteinen Dinge nachbildet bzw. nachbaut liegt doch in der Natur der Sache.

        Ich sehne den Tag herbei, wo ein Hersteller (gerne auch LEGO) eine Webseite aufzieht, auf der nur neue Einzelsteine (alle verfügbaren Steine in allen verfügbaren Farben, jederzeit, aus einem einzelnen Lager) angeboten werden und ich einfach und komfortabel mit Teilelsite einkaufen und die vielen genialen Fandesigns umsetzen kann. Die Idee bzw. die Anleitung, sofern nicht frei verfügbar, wird dem Uhrheber natürlich vergütet (z.B. über Rebrickable).

        Bei LEGO ist das gesamte Produkt (Verpackung, Artwork, Anleitung, ggfs. Lizenz und Aufkleber, etc.) natürlich schützenswert und 1:1 Kopien dieses gesamten Produkts sind definitv nicht zu unterstützen.

        Ein Modell allerdings aus Einzelsteinen nachzubauen, dagegen kann ich beim besten Willen nichts Verwerfliches finden.

        Ein großer Plastiksack mit Einzelsteinen ist in meinen Augen auch einfach kein mit einem originalverpackten LEGO Set vergleichbares Produkt. Keine Figuren, keine lizensierten Prints oder Aufkleber, keine Karton mit Artwork, keine Gedruckte Anleitung und eine vermutlich gute, wenn aber nicht gleich gute Qualität… man bekommt, wofür man bezahlt. Ich sehe da aber weder rechtlich, noch moralisch ein Problem.

        Für technische Bauteile gibt es Patente. Die sind hier lange abgelaufen. Daher sollte die Diskussion um den Schutz von Einzelsteinen endlich gerichtlich beendet werden. Hoffentlich stellen sich QMans Anwälte geschickter an und auchten auf alle Eventualitäten in ihrer Argumentation.

        • Nehmen wir mal die Architecture-Reihe (weil ohne Minifiguren oder geschützte Prints): Da findest du es nicht verwerflich, wenn irgendein Händler dafür fertige Kits anbietet (die natürlich auch entsprechend beworben werden) und die dann (um Urheberrechtsverstöße zu vermeiden) ohne Anleitung und Artwork verschickt und dir dann per Mail noch einen Link zur LEGO Anleitung schickt. Ist das moralisch für dich wirklich okay, oder verstehe ich das falsch?

          Als jemand, der selbst von seiner geistigen Arbeit lebt, läuft es mir da ehrlich gesagt immer ein bisschen kalt den Rücken runter…

          • Das was seinerzeit Lepin gemacht hat und nicht mehr erhältliche Lego-Sets auf den Markt geworfen hat, war sogar nach chinesischem Recht illegal. Aber der Erfolg dieser Masche hat für mich noch noch einen ganz anderen Aspekt. Offensichtlich gibt es nicht wenige Menschen, die
            – beispielsweise für ein Cafe Corner (10182) keine Preise jenseits von 500€ bezahlen wollen
            – es aber haben wollen
            – und dafür bereit sind, erhebliche Abstriche in Qualität und Originalität in Kauf zu nehmen
            – keinen Wert auf ein „Sammlerexemplar“ legen

            Meine Idee für Lego wäre dementsprechend:
            Sets on demand über einen längeren Zeitraum als „Steinetüte“ zu verkaufen. Ein Preis von maximal 150% der UVP könnte ich mir als akzeptierten Preis für diesen Service vorstellen.

            Auch wenn man dafür gewisse Abstriche in Kauf nehmen müsste (z.B. Drucke als Sticker, ggf. allenfalls ähnliche Minifiguren, keine gedruckte Anleitung und Verpackung) dürften sich viele Liebhaber eines solchen Angebots finden.

            Könnte sowohl von der Logistik, als auch vom Aufwand her eine Herausforderung sein, hätte aber m. E. großen Reiz. Vielleicht schafft hier Digitalisierung und Automatisierung neue Möglichkeiten?

            Auch für das immer wieder aufkommende „alle Teile in allen Farben“ fände ich eine zukünftige Lösung durch Lego klasse. Auch wenn ich diesbezüglich nach über 5 Jahren Chinakauf solcher Teile wahrscheinlich für ein solches Angebot bereits zu abgestumpft bin.

          • (eigentlich Antwort an Thomas)

            Wenn es erstmal einen echten Wettbewerb um die Sammler gibt, erwarte ich eher das Gegenteil: Eine künstliche Verknappung auf Größenordnung „was nach einem Monat nicht ausverkauft ist, war ein Flop“, damit die Kunden eben nicht zum Mitbewerber rennen.

          • Legosteine / Klemmbausteine sind halt in erster Linie Formen, die man auf eine beliebige oder bestimmte Art und Weise zusammensetzen kann. Der Stein ist hier vergleichbar mit einer Zutat. Und jeder darf diese Steine, bzw. diese Zutaten nunmal herstellen. Wieso sollte mir eine Firma verbieten dürfen was ich mit meinen Steinen mache, oder wie ich meine eigenen Steine zusammenzusetze, nur weil sie es genauso machen?

            Ein LEGO Modell ist in meinen Augen, genau wie ein Gericht, von der Sache her nicht schützensfähig. Nur weil ich Nudeln mit Tomatensauce gekocht habe, sollte ich anderen nicht verbieten dürfen sich Nudeln und Tomaten zu kaufen und versuchen mein Gericht nachzukochen.

            Ich kann in meiner eigenen Küche das Rezept eines Sternekochs nachkochen und das Gekochte auch verkaufen(natürlich darf ich nicht behaupten der Sternekoch hätte es gekocht und auch Werbung nach dem Schema „Essen wie bei XY“ wäre sicher unzulässig). Was ich nicht (!) darf, ist einfach sein Rezept in meinem eigenen Kochbuch abzudrucken und dieses zu verkaufen. Das Rezept in geschriebener Form, bzw. die Anleitung sind natürlich urheberrechtlich geschützt. Jetzt stellt LEGO seine eigene geistige Arbeit allerdings allen kostenfrei zur Verfügung, dafür kann niemand außer LEGO etwas. LEGO selbst misst den Anleitungen also keinen Wert bei. Die Sets scheinen mehr ein „Serviervorschlag“ zu sein, die Anleitung eine Gratisbeilage, mit dem einzigen Ziel: Legosteine zu verkaufen.

            Das Nachbauen von Sets aus Einzelsteinen wurde auch, soweit ich weiß, nie von LEGO thematisiert. LEPIN hatte ja früher das ganze Produkt inkl. Verpackung, Artwork und Anleitung geklaut, da war die Sache eindeutig.

            Meiner Meinung nach sieht sich LEGO nach wie vor einfach als einziger legitimer Hersteller von Klemmbausteinen und bekämpft andere Hersteller, weil sie Klemmbausteine herstellen wollen. Es wird ja auch hauptsächlich über die Qualität der Steine und den Verbraucherschutz argumentiert. Kein seriöser Hersteller kopiert aktuell auf dem westlichen Markt 1:1 LEGO Sets (auf lizenzfreie Themenwelten hat LEGO kein Urheberrecht…). Hier könnte man auch das Thema Mode als Beispiel heranziehen. Designer X fängt an die Hosen weiter zu schneiden, den Leuten gefällt es und so fängt auch Designer Y an die Hosen weiter zu schneiden. Das nennt auch niemand Plagiat.

            Aber zurück zum Metapher Rezept und Zutaten.

            Das Vorkonfektionieren anhand einer frei verfügbaren Teileliste sollte rechtlich ok sein, im Zusammenhang mit dem „unmissverständlichen“ Bewerben als fertiges Paket/Produkt könnte es jedoch unzulässig sein. Dieses Geschäftsmodell (ob letztlich legal oder nicht) ist sicher nicht sonderlich inovativ und evtl. sogar verwerflich. Das möchte ich auch gar nicht groß fördern und brauche es für mich auch gar nicht.

            Aber an welcher Stelle in meinem Beispiel mit dem Teileshop und einer eigenen Teileliste wird für dich eine Grenze überschritten?

            Lassen wir die paar (recht- oder unrechtmäßig) geschützten Steine gerade mal außen vor. Jeder darf Klemmbausteine in den gleichen Formen und Farben herstellen, das ist bekannt und Grundlage des Gedankenexperiments.

            Und jetzt macht ein Hersteller tatsächlich endlich das, worauf alle MOCer dieser Welt seit Ewigkeiten warten und was LEGO (meiner Meinung nach) schon längst hätte tun sollen, und macht völlig legal einen soliden, vernünftigen und bezahlbaren Einzelsteineverkauf auf. Alle verfügbaren Formen sind in allen verfügbaren Farben zu jeder Zeit frei verfüg- und bestellbar. Den Fall haben wir aktuell natürlich noch nicht, aber darauf basiert mein Gedankenexperiment.

            Gehen wir jetzt die Szenarien durch:

            a) Ich sehe ein Modell das mir gefällt, kaufe mir eine gewisse Menge Klemmbausteine und versuche es ohne Anleitung nachzubauen.
            b) Ich sehe ein Modell das mir gefällt, kaufe die Anleitung samt Teileliste vom Urheber, kaufe mir gezielt Klemmbausteine nach der Liste und baue es genau nach Anleitung nach.
            c) Ich sehe ein Modell das mir gefällt, lade mir die frei verfügbare Anleitung samt Teileliste vom Urheber herunter, kaufe mir gezielt Klemmbausteine nach der Liste und baue es genau nach Anleitung nach.

            Für mich ist das so alles einwandfrei. Ich argumentiere hier nicht aus der Sicht einer gewerblich handelnden Person. Aber wenn ich mir völlig legal eine Bauanleitung und völlig legal die passenden Steine besorge, dann sollte das Ergebnis nicht illegal oder moralisch verwerflich sein.

            Der springende Punkt ist für mich, dass LEGO seine Anleitungen verschenkt. Wären die Anleitungen nicht frei verfügbar und stünden bspw. nur gegen eine Gebühr zum Downlaod, hätten wir eine völlig andere Diskussion.

            Dann wären wir eher beim Thema „bezahlter mp3 Download“ gegen „illegaler mp3 Download“. Am Ende könnte man gegen die illegale verbeitung von Dateien im Internet natürlich nicht viel machen, aber rechtlich und v.a. moralisch wäre die Sache klar. Wenn ich mir etwas illegal besorge, ist es nunmal illegal. Und tatsächlich haben sogar damals einige Mitschüler Post von Napster bekommen…

            Die Steine auf der einen und die Anleitungen auf der anderen Seite sind halt für mich zwei paar Schuhe. Ich würde mir wünschen, dass „Hersteller“ Steine verkaufen und „Designer“ Anleitungen. Natürlich können Designs genutzt werden, um Steine eines gewissen Herstellers zu verkaufen, aber es sollte getrennt voneinander betrachtet werden und mir überlassen werden, mit welchen Steinen ich welches Design nachbaue (vorausgesetzt sowohl Steine als auch Design wurden legal erworben).

            Ich hoffe, dass es dir bei den Ansichten nicht mehr ganz so kalt den Rücken runter läuft. Denn im Grunde bin da ganz deiner Meinung, dass geistige Arbeit gewürdigt und auch bezahlt werden sollte, auch wenn vieles heutzutage ohne viel Aufwand zugänglich ist. Ich bezahle seit jeher brav meine Bücher, meine Musik und meine Filme, ich kaufe die Anleitungen meiner MOCs von Rebrickable und lade so gut wie nichts illegal herunter. Aber genau wie der Schriftsteller keine Rechte am einzelnen Wort und der Musiker am einzelnen Ton hat, hat LEGO halt keine Rechte mehr am einzelnen Stein. Und das ist auch gut so.

          • Hier passt meine Frage schön rein: Wie sieht es denn mit dem Kauf von chinesischen „Bausteinsäcken“ aus, wenn das ursprüngliche Set von Lego nicht mehr angeboten wird. Lego hat also beschlossen, dass sie damit kein Geld mehr verdienen wollen. Nun möchte ich aber diesen „Oldtimer“ gerne in meiner Garage haben und baue ihn mir mit günstigen Steinen nach. Einen echten Oldtimer möchte ich mir nicht leisten, mir reicht ein billiger Nachbau. Entsteht in diesem Falle ein monetärer Schaden und wenn ja, bei wem?

          • @Jasper: Nur, weil LEGO die Anleitung (zum Vorteil der Kunden) kostenfrei zur Verfügung stellt, ist das ja noch lange keine Lizenz für andere Firmen, damit gezielt Geld zu verdienen. Das Recht am geistigen Eigentum ist nicht an eine Bezahlschranke geknüpft!

            Zudem ging die Diskussion noch nie darum, dass LEGO Privatleuten verbieten wollte, LEGO Modelle mit (legalen) Steinen anderer Hersteller ihrer Wahl nachzubauen, von daher sind die letzten 2/3 deines Textes eigentlich nicht relevant, da hätten die wenigsten etwas dagegen (auch wnen ich es eher wie Lukas weiter oben sehe, aber es darf ja jeder seine Sicht der Dinge haben).

            Wenn Firmen jedoch containerweise „Bausteinsets“ nach Europa importieren, die gezielt auf bestimmte LEGO Sets abgestimmt sind, ist das eher ein Geschäftsmodell als „freies Kochen nach Rezept“.
            Und wenn man Anleitungen als geistiges Eigentum anerkennt, warum dann nicht auch bestimmte Bausteinformen, die nun mal nicht zwangsweise genau so vom Himmel fallen? Dass man sich im Einzelfall streiten kann wo das anfängt und aufhört ist mir klar, aber die grundsätzliche Absprache von Rechten an neuen, nicht naturgegebenen Designs kann ich echt nicht nachvollziehen.

          • @Tobias: Klemmbausteine sind dafür da, Dinge nachzubauen. Nehme ich einem LEGO Set die Verpackung und die Anleitung und packe alle Tüten aus, verbleibt ein scheinbar wahlloser Klemmbaustein Konvolut.

            So wie LEGO es aktuell handhabt (und hier liegt meiner Meinung nach der Fehler), den Anleitungen keinen Monetären Wert beizumessen, sehe ich das tatsächlich rechtlich (!) einwandfrei.

            Moralisch kann das jeder für sich bewerten und ob man so wenig inovative Firmen unterstützen möchte sowieso.

            Aber wenn es eine Nachfrage nach genau diesen Steinen (die man legal herstellen und verkaufen darf) gibt, dann ist es natürlich nur eine Frage der Zeit bis jemand 1 und 1 zusammen zählt und diese Nachfrage bedient. LEGO könnte das ja auch selbst machen und diese nachgefragten Kombinationen an Klemmbausteinen herstellen und verkaufen, wollen sie aber nicht.

            Bzgl. der Steine: Das sind halt in meinen Augen alles keine Neu- sondern lediglich Weiterentwicklungen und Abwandlungen des bestehenden Systems. Bei der Platte aus dem Artikel sogar lediglich eine Kombination aus drei bereits bestehenden Teilen. Das weiß auch LEGO und reicht daher ja auch keine Patente für diese Steine ein, weil das halt nicht gehen würde… für mich sind die Bausteine halt kein „Design“, alles an ihnen ist technischer Natur und letztlich Systembedingt.

            Anders sähe das bei Dekoelementen, wie bspw. den Peitschen aus. Hier ist die Form nicht allein technisch bedingt und könnte daher mit einem Designschutz versehen werden. Andere Hersteller müssten sich dann ein anders „Peitschendesign“ überlegen.

            Ich lasse ja auch nach wie vor 95% meines Klemmbausteinbudgets bei LEGO und habe noch kein LEGO Set aus alternativen Steinen nachgebaut. Mehreren Tausend Euro Legosteinen stehen ganze 4 einsame Xingbao Sets (die vier neuen Modulars aus der Europa Serie) gegenüber, weil ich mir mal selbst ein Bild von der Qualität machen wollte. Aber ich sehe hier LEGO halt einfach nicht im Recht.

            Wenn du bereits bei meinem „Teileshop-Modell“ Verstöße siehst, brauchen wir vermutlich nicht weiterzudiskutieren, dann werden wir unsere Ansichten nicht verstehen. Wenn du bei dem Gedankenexperiment aber meiner Argumentation folgen kannst, gehen wir gedanklich mal etwas weiter.

            Es gibt diesen Klemmbaustein Einzelteile Shop (alles völlig legal) und die Leute bestellen ihre Teile… der Betreiber selbst hat mit Klemmbausteinen nichts am Hut, er verkauft sie halt einfach, für ihn sind die Steine einfach nur Artikelnummern… jetzt werden immer wieder die gleichen Kombinationen an Teilen bestellt… der Betreiber bemerkt das, optimiert seine Sortierprozesse und bietet diese Kombinationen als Pakete an. Dabei gibt es keien Verweis auf irgendein Modell, nichts, denn der Betreiber hat noch nie ein LEGO Modell gebaut (nicht vergessen: Gedankenexperiment!)… jetzt sieht ein Kunde dieses Paket und merkt, dass sind die Steine, die er haben möchte und bestellt das Paket, um sich die Arbeit zu machen die Steine einzeln in den Warenkorb zu legen. Anschließend erzählt der Kunde seinem Freund von diesem Paket (hier auf Kundenseite könnte auch der Name LEGO fallen) und der Freund bestellt ebenfalls das im Shop namenlose Paket, statt 4000 Einzelsteine in den Warenkorb zu legen…

            Haben wir hier irgendwo einen Gesetztesverstoß? Ich sehe keinen. Natürlich setzen wir nach wie vor voraus, dass die Anleitung nach der später gebaut wird, rechtmäßig erworben wurde.

            Das Verwerfliche an denen von dir beschriebenen Geschäftsmodellen ist die unlautere Angebotsgestaltung und die Bewerbung der Produkte, nicht das Produkt selbst. Über die offene Verknüpfung im Angebot mit den LEGO Sets (oft werden ja auch einfach urheberrechtlich geschützte Abbildungen verwendet) verschaffen sich die Anbieter die benötigte Aufmerksamkeit und den unrechtmäßigen Wettbewerbsvorteil. Das ist natürlich nicht erlaubt und hier liegt das Problem. Das Steinepaket selbst wäre völlig einwandfrei.

            90% der aktuell angebotenen „Steinesets“ werden mit Sicherheit unrechtmäßig beworben und angeboten. Das sollte auch unterbunden werden, keine Frage. Aber ich sehe halt einfach keine rechtliche Handhabe den Verkauf eines Steinesets, das lediglich nüchtern mit der Liste der enthaltenen Teile beworben werden würde, zu verbieten.

          • Das ist ein Problem mit Legos öffentlichen Anleitungen. Weiter oben hatten wir es bereits mit dem Vergleich von Liedern, privat nachsingen und den Partituren, die nicht frei verfügbar, sondern geistiges Eigentum und damit nur käuflich zu erwerben sind.

            Wenn Lego sich entscheidet, dass Empire State Building aus Klemmbausteinen nachzubilden und Wange die gleiche Idee hat, sollen beide dies tun: Die geistige Gestaltungshöhe beider Parteien liegt ja nicht in den Steinen, sondern in der Art, wie die Steine angeordnet werden. Als Architekt hast Du ja auch keine Gestaltung mit den auf dem Markt vorhandenen Stahlbetonelementen an sich, sondern in der Art und Weise, wie Du das Gebäude designst und wie Du die Elemente gebrauchst (Statische Bedenken einmal außen vor gelassen). Die technischen Elemente und Deine künstlerisch-architektonische Leistung sind vollkommen unabhängig voneinander.

        • Der Vergleich mit dem Holz und den Scharnieren hinkt mMn gewaltig. Es ist schon ein ziemlicher Unterschied, ob man Holz kauft und daraus einen Schrank baut – der würde um Welten anders aussehen, als das Produkt vom Möbelhaus. 😉
          Das gleiche wäre wenn Lego eine Burg rausbringt, und ein anderer Hersteller genauso – es sind halt zwei Burgen – das Problem ist erst, wenn beide Burgen gleich aussehen…

          Und in meinen Augen ist es auch ein ziemlicher Unterschied ob du nun einzelne Steine kaufst und daraus etwas nachbaust (denn dafür was du baust kann der Hersteller ja nichts) oder ob er ein fertiges Kit anbietet (was dann ja explizit für den Bau dieses Modells gedacht ist – ob das nun drauf steht oder nicht)

          • Natürlich hinkt der Vergleich.

            In deinem letzten Absatz kommst du aber der Grundlage meiner Argumentation schon sehr nahe. Es sollte völlig egal sein, was man aus seinen Steinen baut, denn um das Bauen geht es ja eigentlich bei Klemmbausteinen.

            Die alternativen Hersteller sollten das vorkenfektionieren einfach überspringen und direkt weiter denken. Würden sie einfach einen soliden Einzelsteinverkauf aufziehen, hätten wir keine Diskussionen mehr und LEGO auch keine rechtliche Handhabe.

            Sollte es irgendwann soweit sein, wird sich LEGO natürlich überlegen müssen, ob sie ihre Anleitungen weiterhin frei zugänglich machen.

          • Ich lehne mich mal aus dem Fenster und behaupte, dass ein für den Kunden komplett frei konfetionierbarer Einzelsteinverkauf nicht besonders rentabel ist. Wahlweise ist viel menschliche Arbeitszeit oder eine sehr sehr komplizierte, teure und wartungsintensive technische Lösung nötig. Man sieht das ja an Bricklink-Händlern, bei denen der Umsatz beim Kauf von fünf 1×1 Platten die dafür nötige Arbeitszeit nicht im geringsten aufwiegen und die deshalb bestimtme Constraints festlegen müssen (min. Bestellwert / min. Avg. Lot Value, …) um rentabel arbeiten zu können.

          • Gerade Bricklink ist doch der Beweis, dass es möglich ist, sogar ohne Fabrik im Rücken und mit kleinsten Mengen… und das sogar teilweise alles von Amateuren. Und manche Leben sogar tatsächlich davon.

            Wenn man das jetzt mit eigener Fabrik und Sortierung in China machen würde, Versand ruhig gesammelt in Containern bis in die jeweiligen Länder. Eine lägnere Versandzeit nimmt man ja bei Bestellung in Asien ohnehin in Kauf. Dann sollte das rentabel möglich sein.

            Natürlich nicht „1 Mrd. Gewinn rentabel“, aber rentabel.

          • Ich bestelle sehr viele Einzelsteine für MOCs auf Bricklink. Für ein „normalgroßes“ Modell, sagen wir nur mal ein Stockwerk eines Modulars ohne komplett abgefahrene Teile, findet man schon selten einen Bricklink Shop, der alles hat. Wenn, dann sind das die üblichen Verdächtigen die absurd teuer sind. Geht man in die zweite Reihe kommt man dem „Ideal“ schon näher. Große Shops, die vermutlich davon leben und viele Teile mit neuwertiger Qualität im Angebot haben. Diese Shops sind zum einen meistens auch nicht die allergünstigsten und haben zweitens sehr oft die von mir beschriebenen „Gegenmaßnahmen“ etablier, wie einen Mindestbestellwert (komplett verständlich), eine Mindestmenge kleiner Steine oder einen Mindestdurchschnittspreis jeder Position im Warenkorb. Aus wirtschaftlicher Sicht alles verständlich, das macht es aber sowohl deutlich teurer als man beim ursprünglichen Teilepreis annimmt und oft auch gar nicht möglich, nur das Gewünschte zu bestellen.
            Zudem skaliert das System sehr schlecht. Doppelt so viele Teile im Sortiment benötigen doppelt so viel Aufwand in Lagerhaltung und Inventarisierung, doppelt so viele (individuelle) Bestellungen benötigen ebenfalls doppelten Aufwand. Produziert / verkauft ein Hersteller einfach doppelt so viele Exemplare eines Sets, ist der dazu nötige Aufwand im Vergleich zum Erstaufwand das Set überhaupt zu produzieren vernachlässigbar.

            Deshalb wird aus meiner Sicht kein frei konfektionierbarer Einzelsteinverkauf mit einer sehr großen Auswahl an Teilen zu den vermutlich erhofften günstigen Preisen(!) möglich sein.

          • Du darfst aber nicht unterschlagen, dass bei Bricklink halt keine Fabrik dahinter steht, die Einzelsteine nach Bedarf produziert und an die Bricklink Shops liefert. Viele Teile sind so teuer, weil sie halt in Farbe X nur in Set Y vorkommen und sich viele Teile als „Kollateralschaden“ häufen, die keiner braucht und die Händler ihr Sortiment aktuell aus diesen vorgefertigten „Konvoluten“ zusammenstellen müssen und trotzdem ist es umsetzbar.

            Würden diese Teileshops direkt mit den Teilen, die sie benötigen beliefert werden, anstatt mit Sets, die sie dann ja auch nochmal auspacken und sortieren müssen, würde es schon allein dadurch in jedem Fall günstiger werden. Der weitere große Kostentreiber bei Bricklink sind halt die kleinen Sortimente und daher die verhältnismäßig hohen Versandkosten je Teil, daher Rede ich auch explizit von einem Herstellergeführten Shop mit Vollsortiment, wo weniger Instanzen zwischengeschaltet sind, also nochmals Kosten wegfallen…

            Es kann ja eigentlich nicht sein, dass eine Privatperson, die einzelne Sets kauft, sortiert, in den eigenen Onlineshop einpflegt und dann in kleinen Mengen verkauft, am Ende günstiger ist, als LEGO selbst und hier reden wir nur über Legosteine… LEGO wäre definitiv in der Lage das Bricklink Preisnievau deutlich zu unterbieten…

    • Den Beitrag von Jonas möchte ich eins zu eins so unterschreiben. Am Ende sind alle Sets Bausteinkonvolute und landen früher oder später als Einzelsteine in der Sammel Kiste 🤷‍♂️

      • Also der Vergleich von Baumarkt und Rezepten mit LEGO Sets hinkt meiner Meinung nach auch gewaltig. Ich sehe dass eher wie Tobias. Ist aber meine rein persönliche Sicht auf die Dinge.

  3. Bin mir sicher das gewisse Youtuber diesen Entscheid hinterfragen und den Richter vorwerfen Lego Fanboys / Fangirls zu sein. Ich zumindest bin zufrieden wenn Markenrechte in der EU noch geschützt werden, all die alternativen Klemmbausteinhersteller aus Fernost dürfen anfangen eigene Teile, Sets und Minifiguren zu entwickeln, oder haben die keine Fantasie?

    • Du begehst da ein Apfel Birnen Vergleich und scheinst nicht wirklich verstanden zu haben worum es bei der Ganzen Sache ging, denn dein Fazit „keine Fantasie“ passt bei dem Thema überhaupt nicht.

  4. Das Urteil hat mich doch überrascht. Ich könnte mir vorstellen, alle Bauteile ohne glatten Flächen könnten ausgetragen werden. Mal sehen was hier noch so passiert.

  5. Also irgendwie verstehe ich den Sinn hinter der Ganzen Geschmacksmuster Sache gerade nicht xD. Also wenn das Teil rein aus Deko gründen genutzt wird, ist der Schutz besser gesichert und wenn das Teil eine technischen Nutzen hat ist es anfechtbar?

    • Ich erkläre mir das so: Bei einer 2×4 Platte kann man argumentieren, dass sie genau so wie die von LEGO aussehen müsse, weil ihre Funktion nur dadurch gegeben wird. Bei dieser hier muss die Platte aber nicht teilweise und an genau diesen Stellen glatt sein, weil es keine technische Relevanz hat. Die ebenen Stellen sind rein dekorativer Natur und werden (meistens) immer nur der Optik wegen verwendet. Demnach handelt es sich um ein schützenswertes Design.

    • Nicht wenn es einen technischen Nutzen hat, sondern wenn die Form durch den technischen Nutzen bestimmt wird. Ansonsten könnte man die runde Form eines Reifens als Design schützen.
      Eine technische Neuigkeit könnte man dafür aber als Patent schützen.

    • Die Form muss für die Funktion zwingend sein. Eine Schraube kannst du nicht schützen. Eine Schraube mit lustigen Blumenkopf schon, denn die Blume ist nicht notwendig und andere Hersteller könnten die Funktion der Schraube auch ohne den Blumenkopf erreichen. Wenn man die Schraube an sich schützte, hätte einer ein Monopol auf Schrauben, und das macht nun technisch wenig Sinn. Aber die Blumenschrauben hast nur du, und wer Blumenköpfe für’s Auge will, muss sie halt bei dir kaufen.

      • Das „Bauteil“ hat eine wirklich tolle Funktion und erreicht eine höhere Stabilität als alternative Bautechnik mit vier Steinen.

    • Um es ab Beispiel von LEGO zu erklären: Sowas wie der Hai von LEGO ist schützbar und auch nach wie vor geschützt. Die Ausgestaltung der Figur ist ja sehr frei. Die muss ja nicht exakt so aussehen, wie sie aussieht, um die Funktion zu erfüllen. Der Hai könnte ja auch realitätsnäher oder auch -ferner aussehen und trotzdem ins System passen.

      Bei einer einfachen 2×4 Platte ist das schwierig. Da gibt es nicht viel Spielraum, wenn sie die Funktion (eine 2×4 Platte) erfüllen soll.

      Bei der 3×4 Platte aus dem Gerichtsurteil sehe ich das so: Als Basisplatte für Minifiguren, kommt hier durchaus ein Design-Faktor mit dazu. Die glatten Flächen dienen auch dazu, dass die Figur hier besser zur Geltung kommt, als das auf einer 3×4 Platte mit 12 Noppen der Fall wäre. Aber: Eine 3×4 Platte mit voller „Benoppung“ wäre technisch hier wohl gleichwertig und könnte genau so als Basisplatte für Minifiguren dienen. Ergo: Hier liegt eventuell ein berechtigter Designschutz vor.

      Wenn es nun darum geht, mit den 3×4 Platten Treppen zu bauen, könnten die glatten Flächen dafür sorgen, dass die glatte Fläche ohne Noppen nötig wird, ausschließlich um die Funktion zu erfüllen. Damit wäre es eben kein schützbares Design mehr.

      Es ist also leider alles nicht so einfach… 😉

  6. Warum stellen die anderen Hersteller diese nicht einfach mit „Groove“ – also diese Absatz her. Das wäre ja ein anderes Design, oder?

    • Vermutlich ja, ähnlich verfahren ja bereits viele Dritthersteller mit anderen designgeschützten Teilen. Ob hierfür allerdings ein bestimmter „Grad“ an Veränderung gegeben sein muss, ist mir nicht bekannt.

      • Soweit ich es verstanden habe, muss eben dieser bestimmte Grad an Veränderung gegeben sein, aber wie groß dieser ist, ist schon wieder unstritten. Bei der 2×2 Jumperplate gibt es zum Beispiel Hersteller, bei denen die Teile abgerundete Ecken haben. Ob das jetzt gerichtlich bestand hätte weiß ich auch nicht, aber jeder kann sich vorstellen, dass ich zu Dekozwecken ein ganz anderes Muster mit vielen abgerundeten 2×2 bekommen, als wenn die an allen Ecken und Kanten bündig schließen.

      • Beim Designschutz nicht, da reicht tatsächlich _jede kleinste_ Änderung. Groove wäre hier eine sogar naheliegende Option (immerhin ist das Ding eigentlich eine Jumperplate). Bei der 2×2-Jumperplate gibt es auch Gravuren in dem Muster, die als abweichendes Design ausreichen.
        Entsprechend eng ist dann aber eben auch andersherum die Frage einer technisch bedingten Form: Nur, wenn JEDES Merkmal des Teils technisch bedingt ist, ist das Design nicht schützbar. Selbiges kann ich mir bei der Kreuz-Plate vorstellen oder bei der (ja aufgegebenen) 1×5…

  7. Man wird sich einfach dran gewöhnen müssen, dass solche Verfahren immer mal wieder auftauchen. Dass das aktuelle wegen einer formalen Lapalie gegen den Baum gegangen ist, sollte ja nicht die Regel sein. Ansonsten sehe ich da noch Luft. Wie anderswo schon geschrieben, wäre aus meiner Sicht z.B. ein Punkt, ob das gleiche Teil mit rauer Oberfläche überhaupt verwendbar wäre, weil möglicherweise Spaltmaße des Systems nicht mehr eingehalten werden können. Davon abgesehen halte ich es persönlich einfach für keinen gangbaren Weg, wenn LEGO jetzt auf Biegen und Brechen alle neuen Designs schützen lässt, nur damit die Mitbewerber sie nicht verwenden können oder drumrum arbeiten müssen. Eben das Ding mit bösgläubiger Registrierung von Patenten/ Marken. Das könnte irgendwann noch mächtig Stunk geben…

    • „..wenn LEGO jetzt auf Biegen und Brechen alle neuen Designs schützen lässt…“

      LEGO hat schon Designs schützen lassen, da gab es die YouTube Kanäle noch gar nicht, durch die das jetzt so einem großen Skandal gemacht wird. (Die Gelenkelemente der großen Knight’s Kingdom Ritter von 2004 z.B.) Da gab es noch nicht mal YouTube 😀 Vielleicht hat es deshalb auch keinen interessiert.
      Wieso ist es in der deutschen Klemmbausteincommunity seit kurzem so ein Problem, wenn jemand seine künstlerische / ingenieurstechnische Arbeit schützen will? ARM beschäftigt zu einem Großteil Leute, die Tag ein Tag aus strengstens auf die Einhaltung der Lizenzierungen ihrer Designs achten, weil die Firma eben davon lebt. Wirft deshalb jetzt einer sein iPhone aus dem Fenster?

        • Keine Angst, bin selbst einer „von denen“ 😉 Dass es in meinem zweiten Abschnitt nicht alleine um die 3×4 Platte ging, sondern um die generelle Entwicklung der (zumindest lautstarken) Ansichten bzg. geistigem Eigentum in der deutschen Klemmbausteinwelt, dürfte aber jedem auffallen, der es nicht bewusst missverstehen will.

          • Insgesamt ist die Wortwahl bei diesem Thema leider schwierig und ich bekenne mich schuldig mit dem „Bauteil“ bereits einen Widerspruch erzeugt zu haben, der darauf hinweist.

            Gerade der Versuch ein generisches Design, das keine technische Schöpfungshöhe erreicht, zu schützen passt schwerlich in ein erstebenswertes Weltbild.

            Interessant wäre die Frage, ob ein Algorithmus, der alle Varianten eines Steines iteriert diese wettbewerbsbehindernden Versuche bereits vereiteln kann.

        • ich fühle mich nicht verunglimpft. Im Gegensatz zur Bauteilentwicklung im CAD, ist die größere Herausforderung die Entwicklung der Spritzgussform, so simpel das Bauteil auch erscheinen mag. 😉

          • Dem kann und will ich nicht widersprechen. Zumal dies kein Fertigungsverfahren ist, bei dem ich über ein Mindestmaß an Kompetenz verfüge.

            Nur grade ein funktionales Bauteil soll es ja nicht sein, sondern ein Designelement.

    • „nur damit die Mitbewerber sie nicht verwenden können“ – ja, ist das nicht der Punkt? Wenn ich als Designer einen neuen, ergonomischen Sportschuh erfinde, dann will ich auch nicht, dass die Konkurrenz den einfach abkupfert und günstiger auf den Markt bringt, weil sie ja die Entwicklungskosten nicht hatten. Natürlich schützt man sowas gerade, damit man selber damit Absatz macht und nicht die Konkurrenz. Ich erfinde doch nicht mit viel Zeit und Mühe etwas neues, um es dann kostenlos an andere zu geben, damit sie damit Geld machen können und mich noch unterbieten, weil sie sich die Zeit und Mühe nicht nehmen mussten. Ich verstehe hier dein Argument nicht.

      • nach dieser einschätzung gibt es aber nun eine menge teile die lego einführte nachdem sie ein anderer hersteller designte wie 1×1 platte mit stange, 1×2 platte mit löchrigen studs und runden ecken, diverse snots und brackets. Es ist eine sinnlose kompartmentalisierung wer welche teile nun anbieten darf wenn alle miteinander kompatibel sind und sein sollen per design.

        teile wie die standplatte sollten pur technisch behandelt werden da es ihre hauptaufgabe ist schlussendlich. eine designverwendung ist ein glücklicher zufall, so wie bei den meisten teilen es ein glücklicher zufall ist, dass sie im zusammenspiel aussehen wie xyz. design teile sind welche mit form. wenn es hier um ein eckiges stein system mit noppen geht ist jedes teil das eckig und mit noppen ist technisch bedingt. da ist keine forschung mit verbunden noppen zu entfernen oder hinzuzufügen, ebenso die richtung dieser, es ist eine stupide arbeit solche „neuen“ teile zu „erfinden“ da das system alles schon vorgibt. wenn jetzt ein at-at set mit der eckigen platte als designverwendung für ein eckiges bein angeführt dann wäre ja jedes teil was in allen modellen sichtbar verbaut wird automatisch wieder ein visuelles design, sei es auch eine 1×2 platte die man nur in ein 1×2 loch steckt um dieses von einem designte loch zu verdecken. wenn lego hier ein knights kingdom gelenk, die dimensionen ihrer cones und cylinder teile oder den exakten grad der rundungen ihrer curved slopes verteidigen würde, würde ich wenigstens noch einen design aspekt verstehen da man vom standard des systems weggeht und wieder neue formen in relation zum basic stein interpretiert. aber wenn ein teil so ähnlich dem 2×4 stein ist und auch den fliesen von damals die ebenso im patent ausgelaufen sind falls es das je gab, muss man jetzt sich nicht noch was aus dem hintern ziehen. man hat genug teile auf die designrechte tatsächlich zutreffen, da muss man nicht noch mehr semantischen müll erfinden.

        in einer perfekten welt würde doch jeder verstehen dass design nur in den modellen ist, nicht im einzelnen teil. neue teile werden eingeführt um probleme mit der technischen umsetzung als modell zu lösen. somit wäre jedes teil technisch in relation zum modell. ein teil für sich ist ein schlechtes design, niemand stellt einen einzelnen stein aus. wenn ein teil zu designt aussieht gehört es nicht ins system, da seine nutzung zu speziell ist.

  8. Das Statement von Lego klingt vernünftig. Wenn sie aber den zweiten Satz des Statements ernst meinen, dann sollten sie selbst auch nicht Designs von anderen Herstellern nachahmen. So bleibt ein Geschmäckle.

  9. Da wird wohl einiges auf die Gerichte zukommen, wenn jetzt für jeden einzelnen von Lego geschützten Stein ein eigenes Verfahren eröffnet wird. Die Anwaltskanzleien wird es freuen. Die sind wohl die wahren Gewinner der ganzen Sache. 🙂

  10. Das gleiche können die alternativen Hersteller mit ihren neuen Steinen doch auch machen. Zum Beispiel hat Cobi ja eine ganze Menge spezielle Steine entwickelt. Thorsten meinte, so ein Schutz gibt es quasi umsonst und mit wenig Aufwand. Wenn es die Möglichkeit gibt, warum nicht nutzen? Lego macht ja auch davon Gebrauch…

    • Es wird immer so dargestellt das rechtliche Mittel = unfaire Mittel sind … ja wenn ich ein gewissen Urteil herbeisehne, dann sieht man das so. Lego macht doch nix illegales oder? Andere Hersteller können ja ein System auf dem Markt bringen, wo nur der Noppendurchmesser ein Drittel kleiner ist, dann würde es nirgends Probleme geben. Man kann bauen, alles passt … moment leider nicht mit Lego Produkten … uh jaaa nee blöde Idee 😉

  11. Oh man, worum sich Unternehmen manchmal so streiten ist sowas von lächerlich.
    Bei Minifiguren kann ich den Streit ja noch irgendwie verstehen, aber so eine Platte ist doch überhaupt nichts besonderes.
    Naja, solln se sich mal weiter streiten damit die Anwaltschaft auch etwas zu tun hat.

    • Jedes Bauteil, was es vorher noch nicht gab, wird in der Wirtschaft geschützt. Man schützt alles was man schützen kann. Das ist pures Geld.

      Für Außenstehende ist sowas schwer zu verstehen teilweise. Diese „Kleinigkeiten“ können aber große Auswirkungen haben, wie man nun sieht.

    • Wie mein Vorredner sagt, alles recht normal und üblich. Auf Unternehmensebene wird das auch nicht auf eine „lächerliche“ Art geführt, das kommt meistens erst wenn Hobbyjuristen und Influencer mit Eigeninteressen in Dingen mitrühren und Emotionen über „trockene“ Juristerei stellen.
      Ich warte ja noch auf das Crowdfunding für Milka, damit die auch endlich mal quadratische Schokoladentafeln verkaufen dürfen und nicht nur Ritter Sport! Oder fehlen da einfach die Schoko-Influencer, damit daraus ein Skandal wird?

      • @Tobias:

        Milka und Rittersport waren wegen der quadratischen Form bereits vor Gericht.
        Letztes Jahr gabs die Entscheidung zu Gunsten von Rittersport.

        Wobei es Milka dabei nicht gegangen ist selbst quadratische Tafeln anzubieten. Die wollten damit einfach erreichen, dass jeder der will quadratische Tafeln anbieten kann und somit Rittersport im Regal halt nicht mehr wirklich hervorsticht.

    • So eine Platte ist etwas Besonderes, wenn sie in einem Set vorkommt, dass der Lepin-Klon des Monats gern kopieren und verkaufen möchte, um mit meiner Bau-Idee Geld zu machen. Wenn ich nämlich eine geschützte Platte habe, dann kann er entweder mein Set nicht 1:1 kopieren und ohne Anleitung als „Kiloware“ nach Europa schicken, oder er tut es und es wird vom Zoll EBEN WEGEN DER PLATTE einkassiert. Wenn ich mir also schon meine Bauidee nicht schützen lassen kann, weil die Lepin-Klone das einfach als „Kiloware“ deklarieren, dann MUSS ich mir die Einzelteile soweit es geht schützen lassen, damit ich überhaupt eine Handhabe habe. Ich stecke doch nicht Tausende von Euros in die Entwicklung von Bauideen und zahle Designern gutes Geld, damit hinterher jemand anders damit Kasse macht. Ich mache, was geht, damit das nicht passiert.

  12. a) nichts einzuwenden wenn Wettbewerber etwas entwickeln und schützen lassen. Ist ja keine Open-Source-Technologie.
    b) das mit den Anleitungen ist wirklich ein Thema. Man bedient sich einer Datenbank für „umme“
    Die Anwender die Lego gebraucht kaufen oder sich inspirieren lassen werden in die Röhre gucken. Der Aufschrei wird groß. Und man wird paradoxerweise Lego die Schuld geben, wenn sie den Support einstellt. Verrückt.

    • Ja, das befürchte ich auch. Das müssen sie gut kommunizieren, aber ich vermute, dass sie nicht drumherum kommen werden, denn die Klonhersteller produzieren ja ungehemmt weiter und bedienen sich dabei frei und ohne Unrechtsbewusstsein der teuer erarbeiteten Ideen von Lego.

    • Die Freie Verfügbarkeit der Anleitungen macht für mich durchaus einen Teil des Wertes von Lego aus. Ein Runterfahren dieses Angebot würde die treuen Kunden wahrscheinlich viel stärker treffen als die paar Leute, die sich billig ein Set ais billigen China-Steinen nachbauen möchten.

  13. An anderer Stelle habe ich das schon einmal gesagt, daß mein Sohn und ich nicht nur Klemmbausteine favorisieren, sondern auch Modellbau und Modellbahn. Wie schön, daß man in den Bereichen diesen schrecklichen Firlefanz aus Eigensüchtigkeiten nicht kennt. Die in diesem Bereich vielfältige Konkurrenz hat ein ebenso vielfältiges, qualitativ hochwertiges Produktsegment geschaffen. Und genau wegen dieser Konkurrenzsituation, weil nicht ein Monopolist bestimmen und vor sich hin machen konnte, wie nur er es wollte.
    Schaut alleine auf die Holzeisenbahn. Alle Schienen gleichen sich und sind untereinander kompatibel. Gilt auch für die Fahrzeuge. Resultat: Man kann eine unglaublich vielfälltige, spannende Welt nur auf Holzgleis aufbauen und gemeinsam Spaß haben. Dank der Vielfalt und der Kompatibilität.
    Wenn dieser Hobby-Bereich, Modellbahn und Modellbau, sich auch in so öden Gemschacksmuster-Abgeschmacktheiten gegenseitig bekämpft hätte, das wäre noch immer ein ganz trauriger Laden. Gott sei Dank haben die das nicht gemacht.
    LEGO sieht die Chancen nicht, die aus der Diversifikation dieses Marktes erwachsen. LEGO sieht nur sich selbst. Und nur immer vor dem Spiegel zu stehen und sich selbst für den Tollsten halten, das macht blind für die Realität.

    • Jetzt mal ganz ehrlich: wenn du eine Idee für eine neue Weiche für die Schienen hättest, die viel praktischer ist als die alten Weichen, würde es dir wirklich gar nichts ausmachen, wenn dann alle Hersteller ohne dafür zu bezahlen oder dich überhaupt zu fragen ganz selbstverständlich einfach dein Design übernehmen? Würdest du dann auch sagen: Ja gut, das hat mich jetzt zwei Jahre und sehr viel verschnittenes Holz gekostet, aber hey, Konkurrenz belebt das Geschäft: ich find’s top, dass sich eure Schienensets jetzt auch besser verkaufen?

      • „die viel praktischer ist als die alten Weichen“ – Das klingt nach einer hinreichenden Schöpfungshöhe.

        „einfach dein Design übernehmen“ – Das klingt nach einem Geschmacksmuster.

        Was darf es den sein? Etwas von Allem? Quasi gemischte Argumentplatte zum mitnehmen.

        Was soll das Argument sein?

        Ein Hersteller entwickelt 2 Jahren lang an etwas nicht Schützenswertem?
        Das ist kein Geschäftmodell sondern Unfug.

        Eine Privaterson stellt eine Idee der Allgemeinheit zur Verfügung?
        Klingt gut und ist erstebenswert.

        Getätigter Aufwand ist kein Merkmal für ein Schutzrecht.

        • Du hast aber schon die Frage verstanden, ja? Ich verstehe nämlich gerade nicht, was deine Antwort mit meiner Frage zu tun hat. Eine Auflistung legaler Technikalitäten beantwortet nicht die Frage, ob du oder ob du nicht das Bedürfnis verstehen kannst, ein Konzept, dessen Entwicklung mit Zeit und Investitonskosten verbunden war, davor zu schützen, dass sich jeder einfach daran bedient.

  14. Designschutz: EUIPO muss nix prüfen
    Nichtigkeitsantrag: EUIPO muss es doch prüfen
    Beschwerdestelle: EUIPO hätte es vorher schon auf Nichtigkeit prüfen müssen
    EU-Gerichtshof: Beschwerdestelle hätte die Nicht-Nichtigkeit besser prüfen müssen 😂 🤷

    OK, wir (ich) wollten gerichtliche Klärungen, jetzt haben wir eine. Man muss auch mal zufrieden sein, auch wenn ich aus dem veröffentlichten Auszug leider nicht viel verstanden habe.

    • hmm bei Henry in den Spalten ist eher der Tenor: Mir gefällt das Urteil nicht, also müssen die Gesetze geändert werden, bis ich zufrieden bin. Viele werden Urteile innerlich nie akzeptieren.

      *Ironie* In Zukunft wirds QMAN Sets nur bei deinem örtlichen Dealer geben 😉

      • Obwohl Henry nicht zu der Fraktion gehört, er aber der erste war der auf YouTube darüber berichtet hat und dementsprechend sich dann alle da austoben.

      • Das verstehe ich auch nicht. Wenn Leute das Urteil nicht nachvollziehen bzw verstehen können, warum muss ich dann „haten“ und wieder unsachlich werden. Manchmal denke ich mir, dass dies doch Mitläufer sein müssen die mit dem Thema garnicht am Hut haben. Bei Inst schrieb einer „Ich hoffe ihr geht bald pleite….“

  15. Hmmm also muss Lego alle 25 Jahre eine neue Systemgröße herausbringen …. das wird teuer für uns ;D

    Ich verstehe das Urteil so, dass Teile die Designelemente beinhalten, die nicht zur Steckfunktion gehören, nicht nachgemacht werden darf. Also sagen wir mal viele neue Pflanzenteile. Danach dürfen andere Anbieter nur die „Standard“ Steine anbieten, oder verstehe ich das falsch?

    • Das Blatt finde ich auch immer ein gutes Beispiel, allerdings finde ich das bei EUIPO gar nicht als von LEGO geschütztes Design.
      Zu deiner Frage: Alle Steine, die LEGO aktuell nicht auf irgendeine Art geschützt hat dürfen von jedem angeboten werden. Das sind von den knapp 66.000 Einträgen bei Bricklink die allerwenigsten (die Suche nach LEGO A/S bei EUIPO ergibt 174 Treffer, von denen aber etliche auch schon als „erloschen“ markiert sind). Neue und besondere Teile werden vermutlich recht häufig versucht zu schützen, besonders, wenn sie essentiell für ein Produkt sind (CMF Standplatte, die neuen Platten aus den Super Mario Sets, etc.). Ein paar der aufgelisteten Teile kann man, wie im Artikel auch erwähnt, als recht „normal“ ansehen (Runde Platten oder Platten mit Clip), da wird sich bei einer Anfechtung dann zeigen ob das standhalten kann.
      Die allermeisten von LEGO verwendeten Formen sind also frei verwendbar.

      • Danke. Ja gut wenn es nur ein paar Teile betrifft bisher, dann scheint es wohl darum zu gehen, dass gewisse Bautechniken (wegen dem geschützten Stein) und somit das Design von Produktlinien bzw. Sets geschützt wird.

        Dann werden wir in Zukunft vermehrt Sets sehen, wo geschützte Steine einen entscheidenden Einfluss auf Funktion und Design haben 😉

        • Naja, die Teile können (und werden) angepasst. Sprich die Ecken werden abgerundet, die Oberfläche wird nicht mehr glatt gemacht (sondern rau oder man macht nen Muster rein oder irgendwas). Quasi alles, was wirklich mit Bautechniken zu tun hat (d.h. damit der Funktion) kann nicht über dieses Schutzrecht eingetragen werden – ggf. aber als Patent, wenn die Schöpfungshöhe hoch genug ist.

          Bei Pflanzenteilen z.B. würde ich davon ausgehen, dass – sofern sie nicht eh schon nicht mehr geschützt sind – dass fast schon minimale Änderungen ausreichen um das Schutzrecht nicht mehr zu verletzen :).

          • @Fantasy Aber dann kann man die Teile wenigstens von LEGO Steinen auseinanderhalten ohne mit ner Lupe nach dem LEGO Logo zu suchen wenn man wissen möchte ob es ein „Echter“ ist.

          • Was nützt dir das bei den vllt. 100? Steinsorten (oben geisterten 172 Eintragungen rum – viele davon schon erloschen). Real wird das halt nicht passieren und perspektivisch wird es immer weniger Leute wirklich stören, weil zumindest Konvolute immer mehr gemischt sein werden. Es ist ein Spielzeug – Kinder dürfte das 0 interessieren :).

    • Nein.
      Lego kann für ein _konkretes_ Teil einen Schutz beantragen (haben sie in den seltensten Fällen!) und dann ist auch nur die EXAKTE Form geschützt. Designschutz soll eigentlich nur vor vorsätzlichen 1:1-Kopien schützen, so dass er sehr sehr eng gefasst ist. Sobald irgendein Detail irgendwie anders aussieht, ist man da aus der Nummer raus. Welche Teile sich Lego schützen lässt, variiert dabei ziemlich; so um 2010 hat man wohl fast jeden neuen Stein da rein gepackt, was zu zahlreichen grenzwertigen Schutzansprüchen wie dem hier diskutierten führt; in den letzten Jahren sind hingegen fast nur noch wirklich individuell gestaltete Teile eingetragen worden, bei denen die Form von technischen Notwendigkeiten unberührt ist.

      Die Sache hat dann auch nichts mit der Diskussion um die Figuren zu tun, denn auf denen liegt eine völlig andere Form des Schutzes (3D-Marke). Dieser ist wesentlich weiter gefasst und kann durchaus Minifigs in dieser grundsätzlichen Machart als ganzes umfassen – das müsste aber eben ein Gericht klären.

      • Danke. Also wenn ich vom 2×2 Busch nur einen Halm weglasse, dann ist das i.O.? :-O … ich glaub ich weiß, weshalb ich kein Jurist geworden bin 😉

        • Richtig – und für solche 1:1-Kopien ist dieses Recht eben gedacht. Man muss dabei bedenken, dass dieses Recht in einer Zeit entstanden ist, als man solche Designs noch nicht in CAD nachgebaut hat, sondern indem vorhandene Formen schlicht abgeformt wurden. Von der Modellbahn kenne ich etliche Beispiele, in denen Fehler in der Nachbildung eine sagen wir mal „auffällige Wiederholung“ gefunden haben.

  16. Ich fand vor allem den Teil mit den geschützten Steinen im Zusammenhang mit kopierten Sets, die nur mit einzelnen Steinen geliefert werden interessant, das war mit so noch nicht bekannt (wahrscheinlich fehlt mir für solche Ideen auch einfach die kriminelle Energie ;))
    Eigentlich auch eine Schweinerei, dass das so einfach geht, obwohl das logischerweise auch schwer nachvollziehbar wäre. In der Hinsicht ist der Schutz einzelner Steine mMn durchaus zu begrüßen (wobei in den meisten Fällen wahrscheinlich einfach durch Alternativen ersetzt werden kann…)

    Interessant fand ich auch wie Herr Klahold sich jetzt auf andere Designs stürzt, wo er vor kurzem ja noch das Arme Opfer gespielt hat – und wieder mit Q-Man im Rücken, die als Hersteller ein deutlich größeres Interesse als ein Händler und Youtuber haben dürfte. Ein Schelm, wer böses dabei denkt…

      • Was er wohl unter „wir“ versteht, ich dachte nur „er“ möchte dagegen angehen. Aber nun gut vll. wurde ja dafür gespendet.

        • „Wir“ heißt in dem Fall offensichtlich QMAN.
          Naja. Und das ganze war von vorne bis hinten eh durchgeplant. Am ende hat er das bekommen was er von Anfang an wollte: Aufmerksamkeit. Und jetzt will er halt noch mehr davon…

          • Ich denke mir, die Veröffentlichung der Rechtsstreitigkeiten hat auf den Verfahrensverlauf und evtl. Urteile doch gar keinen Einfluss. Deswegen ja: Es geht nur um Aufmerksamkeit = Werbung = more Money

            und worum gehts Lego? more Money

            die Moral bleibt wie immer auf der Strecke.

          • So viel Menschenkenntnis über eine fremde Person, die so mancher hier wohl nie näher als über den Bildschirm sehen oder kennenlernen wird, würde ich auch gerne haben 😉

      • Zuerst dache ich, „jetzt greifen wir an“ bezieht sich auf den Qman Container. Selbst in diesem Fall wäre die Formulierung einfach daneben.
        Und seine Erklärung zur Videobeschreibung „Bitte entschuldigt den Titel, soll kein Klickbait sein, aber ich weiß nicht so recht wie ich es anders und doch prägnant ausformulieren soll.“ – ist absolut lächerlich.

        • Es steht dir jederzeit frei unter seinem Video einen Kommentar dazulassen und einen besseren Titel vorzuschlagen 😉

    • Klahold ist sowieso nicht dieses Unschuldslamm wie er sich gerne in seinen Videos gibt. Auf seinem Kanal befinden sich weiterhin Anleitungen, wie man auf aliexpress Lego Plagiate bestellen kann. Darauf angesprochen meinte Klahold diese Videos sind seine Vergangenheit, er würde sie trotzdem nicht von Youtube runternehmen.

      Auch sieht Klahold kein Problem wenn andere Hersteller EOL Lego Sets 1:1 plagiatieren, weil „diese sowieso nicht mehr im Markt sind“. Alles in allem ein sehr zweifelhaftes Rechtverständnis. Ich hoffe er wird die halbe Million € Spenden gut einsetzen…

  17. Es wäre einfach mal schön wenn die Mitbewerber generell ihre Elemente so gestalten, dass sie gegenüber dem LEGO Element entsprechende optische Unterschiede aufweisen damit man Sie auseinander halten kann. Stellschrauben dafür gibt es wirklich genug. Noch schöner wäre natürlich wenn Sie ihr eigene(s) System(größe) entwerfen, dann hätten wir den ganzen Ärger nicht.

    Daher erfreut mich dies Entscheidung natürlich.

    • Nein, die Systemgröße ist davon unberührt – und dann wird eben auch klar, warum es in diesem Prinzip „technische Notwendigkeiten“ als Ausnahme geben muss.

    • Du kannst das ganze wunderbar unterscheiden – und zwar anhand des „Aufdrucks“ auf den Noppen. Da darf niemand Lego drauf setzen, außer die Dänen :). Ansonsten sind nur eine handvoll Teile geschützt & dort wird auch oft das Design angepasst. Ob du jetzt real den Unterschied erkennst, wenn die Teile vor dir liegen, das hängt vmtl. von der Erfahrung ab. Die meisten Klemmbausteinfans dürften sie eh nicht unterscheiden können.

      Unterschiedliche Systemgrößen wird es nicht mehr geben, zumindest in der Hauptlinie. Im Prinzip gibt es verschiedene (Mini- bzw. Diamondblocks), die auch ihre Daseinsberechtigung haben – aber die ideale Größe hat halt Lego^^. Es gab ein paar Hersteller, die auch tatsächlich versucht haben, die Maße anzupassen, die werden aber 0, garnicht nachgefragt (z.B. Qihui) und haben inzwischen ihre Formen angepasst, sodass es voll kompatibel ist :). Das ist nunmal bei Systemspielzeug so – die Kunden (mich eingeschlossen) wollen Kompatibilität & vor allem die Auswahl aus vielen verschiedenen Anbietern.

      • Ok, wobei das mit den Kunden darauf ankommt.
        Ich sage immer wieder man muss zwischen AFOB und AFOL unterscheiden und sich gegenseitig respektieren. Die einen sind Klemmbausteinfans denen es ums Bauen geht und dabei egal ist woher die Steine kommen und dann gibt es eben jene die sich auf LEGO beschränken und sicher auch Ihre Gründe dafür haben. Du zählst wahrscheinlich zu Ersteren und ich zu Zweiteren. Verbinden tut uns trotzdem der Stein 🙂

        • Ja, da hast du völlig Recht :). Ich finds auch vollkommen ok Lego only zu sammeln :). Ist eh ein Hobby und Hobbys sind selten rein rational erklärbar (egal in welche Richtung). Wie war der # nochmal? Bricksunited? 🙂
          Wollte halt nur erklären, dass es da durchaus Ansätze gab (Qihui – andere Achsen + Connectoren, sind in Technik unterwegs und war inkomtatibel) und noch ein Hersteller, die hatten andere Höhen in den Steinen. Die haben bei den meisten Händlern wohl nur für Ärger gesorgt und zumindest Qihui ist jetzt zurück auf volle Kompatibilität. Komplette Größenunterschiede gibts auch, die bedienen aber meist einen anderen Markt weil halt deutlich kleiner und manchmal ist ne Pinzette notwendig^^.

  18. Das ist wieder so ein klassischer Fall von ja / nein / vielleicht. Aber gut, dass ich da jetzt auch was zu geschrieben habe. Oder nicht gut. Oder mittelgut. Man weiß es einfach (nicht).

  19. Das lässt mich jetzt auch mit nem kleinem Schulterzucken zurück.
    Was es nicht alles gibt.

    Einerseits gut für Lego natürlich, dann sollten sie aber auch nicht so einen Fall wie mit der 1×5 Platte aufmachen.

  20. Super Artikel, bin aber auch mittlerweile nichts anderes mehr hier gewöhnt 😉 So ähnlich hat es ja auch Henry in seinem Video heute beschrieben.

    Was mich allerdings immer wieder irritiert ist: „technisch bedingt“. Das ist eine sehr allgemeine Vorformulierung und wird meistens als Joker oder als Totschlargument vorgetragen. Ich meine, ein Mitbewerber kann ebenfalls eine kompatible Lösung entwickeln, wo statt runde „Noppen“ auch Oktogons oder Hexagons verwendet werden – ist auch möglich! Und wenn der Mitbewerber so „schlau“ wäre, würde dieser auch gleichzeitig ein quasi neues „Alleinstellungsmerkmal“ schaffen. Aber die Entwicklung ist wahrscheinlich zu komplex und zu teuer, daher lieber auf was vorhandenes zurückgreifen 😀 Kostet ja nix…. 😀

    • Es ist sicher auch schwer zu entscheiden, was wirklich „technisch bedingt“ ist. Man könnte andersherum auch argumentieren, die glatten Flächen wären technisch bedingt, da man einen Bereich braucht, auf den man an der Seite Zeug wie etwa geSNOTete Elemente legen muss, oder was auch immer. Oder auch die, als mögliches Unterscheidungsmerkmal vorgebrachte, Groove wäre technisch bedingt, da man da mit dem Brick Separator drunter hebeln muss. Genauso kommt bei den vorgeschlagenen Oktagon-Noppen das Problem auf, Elemente mit rechteckiger Stud-Einfassung um Winkel zu drehen, die keine Vielfachen von 45° sind, auch wenn das natürlich nur ein schnelles Beispiel sein sollte.

      Da ist schon viel Auslegungssache dabei und wenn die Entscheidungsfinder nicht gerade Hardcore-AFOLs sind, ist das sicher auch zu einem erheblichen Teil Münzwurf. Aber dafür werden sie ben auch bezahlt, sich mit solchem Zeug auseinanderzusetzen.

      • Soweit ich es richtig verstanden habe, hat das Gericht auch nicht wirklich gesagt: Das ist kein technisches Merkmal, sondern nur gesagt: Das könnte evtl. ein reines Designelement sein & ihr habt vergessen das zu prüfen. Sprich inhaltlich wurde da im Endeffekt nichts entschieden^^.

        • Ich habe das so verstanden:
          Die haben zum vorherigen Gericht gesagt, ihr müßt euch das nochmal ansehen. Und dabei berücksichtigen, welche Teile dieses Teils für die Funktion sind und welche fürs Aussehen.
          Es ist keine Platte (mit Noppen), keine Fliese (ohne Noppen), keine Junperplate (die Noppen gegenüber dem Raster verschiebt), sondern eine Art Sockel.

          • Drehen wir das gedanklich mal um: LEGO hat den Klemmbaustein in seiner heutigen From und Funktion entwickelt und zurecht das Patent anhand des 2×4 Steins angemeldet.

            Jetzt „entwickelt“ ein anderer Hersteller den 1×4 Stein und will sich diesen schützen lassen… das würde hier vermutlich nieand als „Neuentwicklung“ oder „Eigenleistung“ würdigen und es sollte ersichtlich sein, worauf ich hinaus möchte.

            Jegliche Kombinationen der bestehenden Bauelemente sollten nicht mehr schützensfähig sein. Die Fliese hätte sogar ein gut programmierter Algorithmus „entwickeln“ können der einfach die bestehenden Elemente (glatte, Flächen, Noppen, Haken, Klammern, etc.) innerhalb des Systemrasters von Plates und Bricks neu kombinieren soll…

            Denn diese Platte kombiniert lediglich drei bestehende Steine (2x 1×4 Fliese und 1x 1×4 Platte) und auch die glatten Flächen haben nunmal die Funktion glatt zu sein und die darunter liegenden Noppen abzudecken. Wäre es nur ein Sockel und kein Bauelement, dann bräuchte die Platte unten keine Röhren und keine Klemmkraft, dann würde als „systemfremdes“ Bauteil auch eher der Designschutz in Frage kommen.

            Zudem hat die Platte innerhalb des Systems z.B. noch die Funktion eine einen Brick breite Lücke überspannen zu können und „in der Mitte“ weiterbauen zu können, während die beiden äußeren Reihen gleichzeitig gefließt werden. Und das Ganze mit der Höhe einer einzigen Plate.

            Ohne das Teil bräuchte man für diese Funktion eine Höhe von mindestens zwei Plates. Die erste Lage um die Lücke zu überspannen und die zweite um Bereiche zu fliesen und andere „zu noppen“… In meinen Augen ist alles systembdingte nicht mehr schützensfähig, und dazu zählen eigentlich alle Bauelemente.

            Natürlich verstehe ich die Intention hiner diesen Design Eintragungen, ich halte sie aber für falsch, für nicht haltbar und, da das hier in den Kommentaren oft gegen Kunden und Händler alternativer Bausteine hervorgebracht wurde, auch für moralisch verwerflich. Natürlich überschreitet LEGO keine Gesetzte wenn sie versuchen technische Lösungen als „Designs“ einzutragen, aber dafür wurden diese Schutzrechte nicht entwickelt. Nach meiner Wahrnehmung werden hier Rechtslücken oder -schlupflöcher schamlos ausgenutzt und an und für sich sinnvolle Instrumente und Institutionen missbräuchlich verwendet.

            Das System Klemmbausteine steht nach Ablauf der Patente allen zur Verfügung. Wie in jeder anderen Branche sollte man sich über Qualität und gutes Produktdesign durchsetzen und nicht über Rechtsstreitigkeiten, welche das einzige Ziel verfolgen die eigene Marktposition zu verteidigen.

          • @ Jasper:
            Deine Argumentation ist leider nicht ganz kohärent.
            Du hast weiter oben auch die Musik als Beispiel genommen, da würde ich kurz weiterspinnen. Klar, die einzelnen Töne sind nicht schutzwürdig, sollte aber jemand aus den vorhanden Tönen eine neue Melodie machen, so wäre diese doch wieder schützenswert! So ähnlich sehe ich das hier auch: aus bestehenden Elementen wurde ein neues geschaffen und das ist dann wiederum auch wieder schützenswert! Sollten/können die anderen Unternehmen auch tun, wie ich finde!

          • Ach ja, das Beispiel lässt sich auch auf die Veröffentlichung von den Anleitungen beziehen… wenn ich einen Song schreibe und diesen auf Youtube veröffentliche, hat dennoch niemand das Recht den Song einfach zu kopieren, nur weil er öffentlich verfügbar ist! Diese Argumentationsstruktur finde ich etwas krude, ehrlich gesagt!

          • Natürlich darf niemand die Anleitungen kopieren und verkaufen. Ich darf auch den Song nicht nachsingen und verkaufen, aber ich darf in natürlich zuhause singen sooft ich möchte, sogar in einer anderen Tonlage oder begleitet von anderen Instrumenten.

            Die Noten zu den Songs werden in der Regel übrigens auch nicht frei veröffentlicht, die kann man aber oft käuflich erwerben.

            Ich bin kein Händler sondern Kunde bzw. Nutzer. Viele Argumente vermischen hier Privates und Gewerbliches Handeln. Es spricht für mich absolut nichts dagegen mit meinen legal erworbenen Steinen Dinge nach legal erworbenen Anleitungen nachzubauen. Denn genau dafür wurden Steine und Anleitungen ursprünglich gemacht. Diese „LEGO“ Modelle aus alternativen Steinen kann ich so natürlich nicht gewerblich verkaufen, aber für den Privatgebrauch spricht da absolut nichts gegen. Ich darf ja auch Bilder von Star Wars malen (aber nicht verkaufen)…

            Das Problem an den Geschäftpraktiken einiger dieser Anbieter ist ja das unzulässige Werben mit LEGO Artworks und Anleitungen. Würden sie tatsächlich und nicht nur „als Tarnung“ Einzelsteine verkaufen, dann wäre das eine vollkommen saubere Nummer.

            Ich kämpfe ja lediglich darum, dass die Steine an sich endlich als frei verfügbar anerkannt werden und Klemmbausteinen anderer Hersteller nicht mehr automatisch dieses „Schmuddel- und Plagiatsimage“ angehängt wird. Und das tue ich als Fan vieler LEGO Produkte.

            Die ganze Problematik der Diskussion ist halt (mMn) von den vielschichtigen persöhnlichen Meinungen geprägt, ob es moralisch in Ordnung ist, dass andere Hersteller (mit Ausnahme des LEGO Logos auf der Noppe) exakt die gleichen Steine herstellen. Dass selbst diese Grundlage von vielen bereits sehr unterschiedlich ausgelegt wird, macht eine Diskussion so schwierig, da somit oft die Grundannahmen auf denen die jeweiligen Argumentationsketten beider Seiten aufbauen, nicht anerkannt werden.

            Meine Argumentation basiert auf der Trennung von Steinen (die jeder herstellen und verkaufen darf) und Designs bzw. Anleitungen (die nur der jeweilige Urheber herstellen und verkaufen darf). Wer LEGO immer noch ein Vorrecht auf den Klemmbaustein zugesteht, für den sind natürlich alles andere Plagiate…

            Ich widerhole mich gerne: Ich wünsche mir doch nur einen freien und offenen Markt für den Rohstoff Klemmbaustein, weil ich mir davon am Ende viel mehr Innovation für den Kunden verspreche.

          • @Horst:
            Nicht ganz.

            Was richtig ist, ist, dass sich das EUIPO das nochmal anschauen muss oder jemand das ganze nochmal zur Prüfung anstoßen muss.

            Das EuG hat in seinem Urteil auch kein Urteil gefällt was bei dem Stein was sein könnte.
            Es hat nur gesagt, es gibt Punkte die das EUIPO nicht in seiner Begründung berücksichtigt hat und auf Grund dieser Punkte es trotzdem einen Designschutz geben könnte, wenn das EUIPO diesen Punkten zustimmmt.

            Das EUIPO kann in einer neuerlichen Prüfung aber trotzdem wieder sagen, unter Berücksichtigung aller Punkte, dass der Stein, so wie er ausschaut rein technischer Natur ist und somit kein Designschutz zu gewähren ist.

            Eventuell hat sich Lego dabei auch ins Knie geschossen, dass sie den Stein jetzt als Konstruktionsteil in verschiedenen Sets verwenden und nicht mehr nur als reinen Sockel für Minifiguren.

          • @Chris: Ja, so ähnlich wars gemeint. Im Prinzip könnte man die wenigen Noppen tatsächlich als Funktion nutzen. Nämlich als Übergang zu abnehmbaren Teilen, bei denen man sicher sein will, daß diese Platte am unteren Teil bleibt und nicht mit abgezogen wird. Wie die 1×4-Platten 41740 und 92593.

  21. Ich repräsentiere vermutlich eine Minderheit und im Normalfall wäre mir das Urteil vollkommen egal. Aber nach den ganzen heuchlerischen Videos von Johnnys World und dieser Anbiederung an die Firma QMAN, die ich aufgrund ihrer Geschäftspraktiken maximal bescheiden finde, muss ich gestehen, dass ich mich über das Urteil freue!

  22. Viel Wirbel um eigentlich gar nichts. Manchmal hat man den Eindruck es ginge hier um die Erfindung der Atom-Bombe. Am Ende doch nur ein Stückchen Kunststoff.

    • Naja, aber mit dem bisschen Plaste machen Leute auch Milliardengeschäfte. Und auch die Betreiber dieses Blogs verdienen am Ende ihren Lebensunterhalt mit dem Thema. Um Nuklearwaffen ging es sowohl bei LEGO als auch StoneWars ja am Ende noch nie aber diesen Anspruch haben auch beide nie erhoben. Größe und Herstellungskomplexität sind auch nicht alles. 😉

      • Ich möchte betonen, dass wir mit solchen Artikel genau gar nix verdienen. Da wir keine Werbung einblenden, nützt das nix. Wir können nur hoffen (was wir natürlich auch tun), dass das jemand gut findet was wir geschrieben haben und beim nächsten LEGO-Einkauf daran denkt, uns mit der Nutzung eines Affiliate-Links zu unterstützen.

        Aber ansonsten verdienen wir im Gegensatz zu z.B. Tageszeitungen keinen Cent an einem Klick, sondern realistisch betrachtet kostet der uns nur Geld für die Serverkosten und ggf. Zeit zum freigeben und beantworten von Kommentaren 😉

        • Ja, das wollte ich auch nicht unterstellen. Es war eher ein genereller Einwand gegen ein eventuelles „is doch nur Spielzeug“-Argument, die ich immer recht kritisch sehe, da dies ja auf dieser Seite schließlich das einzige und damit wichtigste Thema überhaupt ist. Die Bemerkung mit dem „Lebensunterhalt“ soll dabei weniger die Motivation als mehr die Wichtigkeit unterstreichen. 😉

        • Mein Kommentar war nicht auf den Artikel bezogen.☝🏻
          Die Berichterstattung finde ich super. Das möchte ich kurz klarstellen.

  23. Moin!
    Ich vermute vage, dass der EuGH mit diesem Urteil den europäischen Markt schützen wollte.

    Was haben wir hier denn noch an Klemmbausteinn-Herstellern außer Cobi?

    Ist ja ein nicht unbeträchtlicher Wirtschaftsfaktor allein wegen der Größe und Marktmacht des Unternehmens Lego.
    Die restliche Konkurrenz kommt ja überwiegend aus Asien, das hilft unserer europäischen Wirtschaft nicht.

    Danke für dieses ziemlich objektiv gehaltenen Artikel 🙂

    Offtopic:
    Übrigens habe ich das Piratenschiff und den Ninjatempel von Playtive. Diese Bausteine, die von Lidl vertrieben werden hießen meiner Meinung vor ca. einem Jahr noch Clippys.
    Von der reinen Gussqualität muss ich sagen, sind sie top und genauso gut wie Lego. Nur die Klemmkraft ist zu stark. Für Kinder geht da nur Lego. Die Bautechniken finde ich auch nicht so gut wie bei Lego, aber auch nicht wirklich schlecht. Um den Bestand an Basis-Klemmbausteinen aufzufüllen sind sie aber eine gute und günstige Alternative.

    • Kurze Anmerkung: Das EuG ist nicht der EuGH, sondern „ein eigenständiges europäisches Gericht, das dem Europäischen Gerichtshof nachgeordnet ist“ (siehe Wikipedia).

    • Das EuG ist aber kein politisches Entscheidungsgremium, das zu entscheiden hat, wer wie geschützt werden soll, sondern ein Gericht, das nach Recht und Gesetz zu urteilen hat. Von daher kann (bzw. darf) es nicht so motiviert sein :).

    • @Eiswürfel:
      Nur das der EuG kein wirkliches Urteil gefällt hat.

      Er hat nur festgehalten das die Vorinstanz schlampig war und nochmal prüfen muss.

      Das mag Lego zwar freuen weil sie jetzt zumindest wieder für ein paar Jahre wissen, dass der Stein geschützt ist auf Grund der ganzen Instanzenläufe (weil sie dürfen ja dann bei einer neuerlichen Aberkennung durch die EUIPO wieder dagegen einspruch erheben) nur ists halt keine Bestätigung, dass der Stein schutzwürdig ist.

      Wahrscheinlich läuft der Schutz 2035 automatisch aus, bevors überhaupt ein endgütliges Urteil dazu gibt.

      • Doch, das Gericht hat ein „wirkliches Urteil“ gefällt. Dem Gericht steht nicht zu zu entscheiden, ob der Stein nun schützenswert ist oder nicht. Das Gericht hatte nur zu entscheiden, ob das EUIPO da richtig entschieden hat oder nicht. Und da hat das Gericht ein Urteil gefällt. Das hat nichts damit zu tun, dass jemand „schlampig“ gewesen wäre, das ist der ganz normale Lauf der Dinge vor Gericht.

  24. Glaube, das Popcorn kann im Schrank bleiben.
    Sobald solche Sachen dann richtig in die Welt der Volljuristen rutschen, ist es längst nicht mehr so krawallig.
    Was allerdings dieses Mal bemerkenswert ist, finde ich die Tatsache, dass in sehr vielen Medien darüber berichtet wurde. (natürlich aufgrund der sich aufschaukelnden Vorgeschichte)

    • Ja, schon gestern haben zahlreiche Medien hier rumort und Interviewanfragen rausgeschickt. Ich hab mir gestern auch eine Stunde Zeit genommen und dem Tagesspiegel Rede und Antwort gestanden. Als Dankschön hatte man da leider nicht mal eine Verlinkung für uns übrig. Nun ja…

      • Das ist wirklich ärgerlich.

        Auf jeden Fall ist Lego aktuell mit Themen in den Medien, die ihnen sicherlich nicht gefallen.
        Habt ihr oder Du eigentlich Kontakte in andere Länder? Ist das dort in der community auch ein Thema?

        • Ich kann da nur ein Zitat von Jangbricks (1,28 Millionen Abonnenten auf YouTube) beisteuern, der über die deutsche LEGO Community redet:

          „[…] a lot of german LEGO fans I’ve seen in particular have gotten to the point where they’re just so negative about every new thing that the company does. It’s scary! It’s people who loved this stuff and ye, they’re creating this environment, where if you like something new that LEGO makes […] you’re not a true fan. Think about that! […] It doesn’t even make sense. […] And again, it’s perfectly valid to not like something […] that’s fine, but don’t try to ruin it for everybody else! And don’t begin to think taht your opinion is the only valid opinion! Especially if it comes to us adults, because LEGO is a toy company. […]“

          Übersetzung:
          „[…] viele deutsche LEGO Fans, die ich gesehen habe, sind an einem Punkt angelangt, an dem sie jeder neuen Sache, die das Unternehmen macht, nur noch negativ gegenüberstehen. Es ist beängstigend! Es sind Leute, die dieses Zeug geliebt haben, und jetzt erschaffen sie dieses Umfeld, in dem man, wenn man etwas Neues von LEGO mag, […] kein echter Fan mehr ist. Denk darüber mal nach! […] Das macht doch gar keinen Sinn. […] Und noch einmal, es ist völlig legitim, etwas nicht zu mögen […] das ist in Ordnung, aber versucht doch nicht, es allen anderen kaputt zu machen! Und fangt nicht an zu denken, dass eure eigene Meinung die einzig gültige ist! Besonders wenn es um uns Erwachsene geht, denn LEGO ist eine Spielzeugfirma. […]“

          Quelle: „Interview with JANGBRiCKS (2019)“ von Beyond the Brick vom 25.07.2019

          • Es sind ja hier erst ein, dann zwei Youtuber gewesen, die das so ausgequetscht haben und viele wie eine Herde Schäfchen hinter herlaufen sind und noch laufen .

          • Wow, sehr schön (und traurig) gesagt, fühlt man sich ja schon fast zum schämen animiert. Und wenn das schon 2019 war, na dann hallelujah.

          • Ich mag Jangbricks sehr, er ist ein Mensch der am objektivsten und fachkundigsten die Sets betrachtet, kritisch ist – durchaus und auch stärker kritisch aber immer ruhig und fair und hat immer gute Vergleiche und nachvollziehbare Gedanken, ob es um Preise und Teileanahl oder Teilevolumen geht oder Bautechniken.

          • Danke für alle Antworten – 2019 ist eine gefühlte Ewigkeit her…wenn er es da schon so wahrgenommen hat will ich nicht wissen was er heute sagen würde….

  25. Schlau! Lego hat aus 12 Noppen einfach 4 Noppen gemacht. Das ist ein bisschen so, als würden aus 60.000 Euro ganz plötzlich 11.000 Euro werden. Was für den einen „viel Lärm um nichts“ ist, ist für den anderen gleich ein ganzer Feldzug.

      • Was auffällt ist, dass eigentlich seriöse Presse unglaublich viel Unfug dazu schreibt (z. B. https://www.spiegel.de/netzwelt/games/lego-das-design-von-legosteinen-ist-schutzwuerdig-a-741f5f71-1948-4a12-91ec-7b0b296297c9). Überall ist zu lesen, dass es um DEN Lego-Stein geht. Das es nur um ein spezielles Element unter tausenden geht, um das die Wettbewerber bei Bedarf locker drum herum arbeiten könnten, erfährt der geneigte Leser erst in den Kommentaren.
        Ebensowenig, wird herausgestellt, dass hier noch gar nichts abschließend geklärt ist. Immerhin kann bei erneuter Prüfung unter Berücksichtigung der bemängelten Punkte die Löschung wiederum bestätigt werden.

      • @Muschelfisch: klar, das weiß ich. Wenn Lego etwas rechtswidriges getan hätte ( Kinderarbeit, chemische Rückstände im Spielzeug), sähe meine Meinung auch anders aus.
        Es ist einfach eine zusammenfassende Aussage zu einem Thema, dass von Richtern bearbeitet wird und zu dem es eigentlich hier in einem LegoBlog nicht viel wissenswertes auszutauschen gibt, da kaum einer hier die notwendige Fachkenntnis hat. So wie ich es las, dauert das Ganze schon vier Jahre. Und hier äußern sich jetzt eine Menge Leute in den Kommentaren, die das durchschaut haben und genau wissen, worum es geht? Aha.
        Selbst die Presse berichtet, wie oft, oberflächlich.
        Der interessanteste Beitrag hier, ist der über Jang Bricks.
        Recht hat er, zu so einer „Community“ möchte man nicht gehören- ich finde es sehr schade, dass die „Fans“ alternativer Steine hier so ein großes Forum bekommen und die Fans von Lego sich ständig in einer Verteidigungssituation befinden.

        Von daher: ich freue mich, dass Lego Recht bekommen hat, denn ich bin eine Lego Sammlerin und finde diese Firma sympathisch und freue mich, dass sie gute Produkte für mich und mein Hobby produziert.
        Ebenso freue ich mich, dass ich hier im Deutschen Blog nur Gast bin, da ich mich ungern zu dieser Deutschen selbstzerstörerischen Community zählen möchte.
        Das also als längere Version, und nur, weil Du gefragt hast 😉

        • Am Ende ist es doch wie beim Fussball.

          Ich bin Fan von der dänischen Mannschaft und freue mich über jede Tor das sie schiessen, jedes Spiel und Turnier das sie gewinnen.

          Sie haben für mich als Fan die besten Sponsoren auf dem Trikot, bei denen es zwar umgekehrt als normal ist – nämlich das SIE zahlen für die Sponsoren um deren Lizenz tragen zu dürfen, sie haben die besten Spieler auf dem Feld, die mit höchster Spielfinesse agiern – aber ja, sie haben auch Trainer und Manager die nicht immer nachvollziehbar agieren, aber das ist für die Mannschaft auf dem Feld egal.

          Es gibt aber auch Ultras, harte Fans die nichts auf ihre Mannschaft kommen lassen, es ist ihr gutes Recht…es gibt brave und es gibt wilde..aber die gibt es bei jeder Mannschaft, bei jedem Club und dann gibt es noch die Hooligans, denen das Spiel im Stadion eigentlich egal ist und nur davor herumlungern und darauf warten das jemand vorbeikommt dem sie den Stiefel ins Gesicht pfeffern könen …..leider stellen sich die Alternativ Fans der China Clubs stärker als Hooligans heraus, wo man natürlich um so mehr in die Verteidigungshaltung als Fan der anderen Mannschaft gerät und entweder selbst stärker sagt „Ich steh zu meinem Dänen Club !!!“ oder sich mehr und mehr zurückziehen und still werden, um nicht verprügelt zu werden.

          Ich steh zu meinem Fan-tum zum Dänenclub , halte dessen Fahne hoch, trage deren Schal und blass jubelnd in die Tröte wenn sie ein Tor schiessen und ihre Gegenmannschaft überwältigen und umtribbeln – Punkt 🙂

          Beim Fussball kackt man die Leute weniger an, wenn sie FC Bayern, Schalke oder HSV Fans sind, als wenn es um Lego geht ….

          • Also nach meinem Empfinden sind nicht einseitig die „Alternativ Fans der China Clubs“ die stärker schreienden Hooligans. Ich sehe auch die Prolego Fans des Dänischen Clubs, die mindestens genauso hooliganmäßig gegen Alternativfans schreien und bei jeder Gelegenheit ihren Stiefel ins Gesicht der ach sö „bösen Chinesen“ drücken – um es mal mit deiner Ausdrucksweise zu beschreiben 😉

          • @ The Storytelling Brick

            Sicher gibt es im Dänen-Club Lager nun auch Hardliner und Hooligans, aber sorry, die sind geboren woraus in Sachenshausen der Grundstein gelegt wurde und ich war auch ab und an auf dem Spielfeld der Hooligans mit Dänenflagge unterwegs aber wenn man Monate …Jahre mit ansieht wie Fan-Blogs, wenn Fan Kanäle gestürmt werden mit Alternativ Hooligans, die ihre Häme und Spott ablassen, dann ……züchten sich diese Hooligans Gegenhooligans und sich dann hinstellen und rufen „Schaut, schaut, die Fans der Dänen sind auch Schläger !“ – dann ist das doch sehr heuchlerisch, denn im Grunde wurde solang auf die gleiche Stelle geschlagen und in offene Wunden herumgestochert, bis sich diese entzündet hat – Gäbe es diese Alternativ-Hooligans nicht, gäbe es auch keine Gegenbewegung und auch da keine Extremisten, denn du hast ihn ja nicht umsonst als „Antihelden“ bezeichnet, das hat doch schon ganz klar ein Geschmäckle, oder nicht ?! 😉

          • @Ohmbricks: Verstehe… also sind wir wieder soweit den Schuldigen ausgemacht zu haben. Kann man machen, nur bringt dieses ständige mit dem Finger auf andere zeigen keinen weiter 😉

        • Zum Thema sympathisch möchte ich auch noch was loswerden.
          Habe vorgestern die Doku des Lego House gesehen und muss auch sagen, dass mir die Menschen und ihre Leidenschaft sehr positiv aufgefallen sind!
          Es war eine angenehme Abwechslung in den heutigen negativen Zeiten und hat in mir den starken Wunsch ausgeprägt dieses House so bald wie möglich zu besuchen!

    • Derzeit hat doch noch niemand „Recht“ bekommen. Die höhere Instanz hat festgestellt, dass im Urteil der nächstniedrigeren Instanz nicht alle aus seiner Sicht erforderlichen Aspekte berücksichtigt wurden. Sofern Delta-Sport keine Rückzieher macht, wird das jetzt auf der erweiterten Grundlage ein neues Urteil gefällt.

      Delta-Sport hat am EuG nicht gewonnen, was möglich ein denkbarer Verfahrensausgang gewesen wäre. Aber Lego hat eben auch (noch) nicht final das Verfahren gewonnen.

      Ich freue mich übrigens nicht, wenn eine bestimmte Person oder Firma recht bekommt, sondern wenn in dem Verfahren sorgfältig alle Gesichtspunkte im Hinblick auf die gesetzliche Lage hin abgewogen werden und auf dieser Grundlage binnen akzeptabler Frist ein mir angemessen erscheinendes Urteil gefällt wird.

      In diesem Fall finde ich die Schöpfungshöhe etwas arg dünn. Eine 3×4-Platte erhalte ich auch, wenn ich zwischen zwei 1×4 Platten (gibt es von Lego seit 1977) eine 1×4-Fliese lege (gibt es von Lego seit 1987). Wenn man aus Gründen der Festigkeit diese Zusammenstellung in einem Element benötigt, ergibt sich eben dieses Teil. Ich habe dieses Teil beispielsweise gerne verwendet, um auf dem Dach einen 7w-breiten Schienenfahrzeugs (Dach -> glatt) in der Mitte einige Dachaufbauten, wie Lüfter befestigen zu können (Noppen benötigt). Meine Einschätzung wäre eine andere gewesen, wenn es um Tiere oder auch die Blätter (2417 oder 2423). Auf die Lego m. W. in vielen Fällen keine Schutzrechte angemeldet hat.

        • Hier ist das Zusammenschieben von drei nicht mehr geschützten Einzelteilen für LEGO eine schützenswerte Neuentwicklung, aber gleichzeitig sind die mittlerweile völlig verunstalteten Minifiguren der alternativen Hersteller 1:1 Kopien der eigenen Figur?

          In der einen Rechtssache argumentieren sie so und in der anderen so… wie es ihnen gerade in den Kram passt.

  26. Was auffällt ist, dass eigentlich seriöse Presse unglaublich viel Unfug dazu schreibt (z. B. https://www.spiegel.de/netzwelt/games/lego-das-design-von-legosteinen-ist-schutzwuerdig-a-741f5f71-1948-4a12-91ec-7b0b296297c9). Überall ist zu lesen, dass es um DEN Lego-Stein geht. Das es nur um ein spezielles Element unter tausenden geht, um das die Wettbewerber bei Bedarf locker drum herum arbeiten könnten, erfährt der geneigte Leser erst in den Kommentaren. Ebensowenig, wird herausgestellt, dass hier noch gar nichts abschließend geklärt ist. Immerhin kann bei erneuter Prüfung unter Berücksichtigung der bemängelten Punkte die Löschung wiederum bestätigt werden.

  27. Ich möchte hier mal einen ganz allgemeinen Kommentar zu dem Thema da lassen.
    Ich kann es absolut verstehen das der Erfinder von was auch immer seine Erfindung gerne für sich beanspruchen möchte und nicht davon begeistert ist wenn andere diese, auch wenn leicht abgeändert, kopieren.
    Dieser „Erfinder“ hat schließlich auch Zeit und in der Regel Geld investiert um etwas neues zu erschaffen, das kann ganz günstig sein, aber auch gigantische Summen verschlingen.
    Ein Beispiel aus meinem Alltag, ich Arbeite bei einem großen Deutschen Autobauer, dieser steckt sehr viel Geld in Forschung und Entwicklung, muss er auch da er sonst nicht Konkurrenzfähig bleibt. Nun hat er viele Jahre und sehr viele Euros in versuche gesteckt um Beispielsweise die beste Schmierpaste für einen bestimmten Einsatzzweck zu bekommen. Nun kommt z.B. ein Chinesischer Hersteller (das passiert wirklich genau so) und läuft mit ein paar Leuten durch die Halle, bewaffnet mit Stift und Papier und schreibt sich alles auf was hier so verwendet wird.

    Fazit: Dieser große Konzern hat Unmengen an Zeit und Geld investiert um das beste Produkt für seinen Einsatzzweck zu haben, dieses Geld möchte und muss er natürlich wieder verdienen damit sich sein Geschäft lohnt, da dieses 1000 fach passiert muss er für sein fertiges Produkt um nur irgend eine Zahl zu nennen 50000€ verlangen.

    Jetzt kommt ein anderer Hersteller der sich das alles abschaut, vielleicht geringfügig abändert aber im großen und ganzen die Idee kopiert. Dieser Hersteller hat keine Entwicklungskosten und nur sehr wenig Zeit investiert und kann somit das nahezu selbe Produkt für 40000€ verkaufen.

    Dieses Beispiel ist es warum ich Lego kaufe und nie etwas anderes kaufen werde da ich dieses in meinen Augen schmutzige Geschäft nicht unterstützen möchte.

    Wenn man bei einem chinesischem Hersteller bleibt, welche ja dafür bekannt sind perfekt kopieren zu können, haben diese nicht nur die gesparten Entwicklungskosten sondern auch noch miserable Arbeitsbedingungen und Löhne was für mich noch mehr Grund ist Lego zu kaufen.

    Habe die Ehre

    • Uff, dann müsstest du ja eine ganze Menge (Alltags-)produkte aus deinem Haushalt verbannen, weil da „viel China drinsteckt“. Und mal was anderes: Ist ja nicht nur so, dass chinesische Hersteller – auf Einladung (d)einer Firma wohlgemerkt 😉 – in den hiesigen Hallen rumlaufen. Westliche Unternehmen sind teilweise ja auch selbst Schuld, wenn sie in China Hallen aufbauen und dort herstellen wollen (die Gründe dafür klammer ich an dieser Stelle mal aus) und dadurch „bereitwillig“ ihr Knowhow aus der Hand geben… das haben andere Firmen vor LEGO auch schon kennenlernen dürfen.

      Zum Thema der vorliegenden 3×4 plate: ich lese heraus, dass die Gerichtsentscheidung die Argumentation des Klägers (nennt sich das so? Oder Beklagter?) für unzureichend erklärt hat, weil nicht alle Aspekte der gegebenen Platte untersucht wurden.

      Meine Meinung ist, nunja… ich sehe da keine hinreichende Schöpfungshöhe. Eine 3×4 plate mit mittiger Noppenreihe ist ja nichts weiter als ein Verbund aus 2 mal 1×4 tile und 1 mal 1×4 plate. Was aber wenn ich aufgrund der Stabilität eben genau diesen Verbund als 3×4 plate mit mittiger Noppenreihe brauche? Wie sieht das dann aus, wenn ich eine 3×4 plate mit unterer/oberer Noppenreihe herausbringe? Oder eine 3×4 plate mit einer mittleren Reihe, die nur aus 2 Noppen besteht? Wo beginnt Designschutz und wo hört er auf? Ich finde, es ist eine schwierige Frage (für uns Laien sowieso) und denke, dass da auch in Zukunft viel Arbeit für Gerichte bereitgestellt wird.

      • Damit hast du grundsätzlich recht, aber bei vielem hat man keine Wahl, weil mittlerweile fast überall China drin steckt, aber beim Thema Lego hab ich definitiv die Wahl.
        naja, selbst schuld, zum teil bestimmt, aber um Konkurrenzfähig zu bleiben und natürlich die gewinne zu steigern was unbestreitbar bei JEDER Firma das Ziel ist denke ich ist man gezwungen.
        1. Dort zu Produzieren wo man verkaufen möchte, China z.B. hat enorme Einfuhrsteuern wenn die Ware nicht in China hergestellt wird, ist übrigens in vielen Ländern so.
        2.Die „billigen“ Lohnkosten anderer Länder zu nutzen um seine Herstellungskosten zu senken.

        Ich finde das generell nicht gut, aber da wir in einer Welt voller Machtgieriger Egoisten Leben wird es immer das ziel bleiben noch mehr Gewinn einzufahren.

        Hierzu ein kleines Beispiel auch aus meinem betrieb:

        Mein Betrieb hat 2019 einen gewinn nach steuern von ca. 8 Mrd. € gemacht, das war ein Plus zum vor Jahr von ca. o,5 Mrd- € also erstmal Spitze in deren sinne.
        Jetzt gab es aber einen anderen Konzern (direkter Konkurrent) der 8,2 Mrd. Gewinn gemacht hat und somit war das für meinen Konzern ein schlechtes Jahr …

        So tickt unsere Welt …

    • „Dieses Beispiel ist es warum ich Lego kaufe und nie etwas anderes kaufen werde da ich dieses in meinen Augen schmutzige Geschäft nicht unterstützen möchte.“

      Die Problematik der gesamten Diskussion in einem Satz zusammengefasst… wer Entwicklung und Erfindung mit Monopol auf Lebenszeit gleichsetzt, für den ist die Sache natürlich klar.

      Für Erfindungen technische Lösungen gibt es schließlich Patente, welche allerdings ablaufen und dann der Allgemeinheit zur Verfügung stehen. Dieser vorübergehende Patentschutz rechtfertigt die eigenen Entwicklungskosten und sorgt für den vorübergeheden Wettbewerbsvorteil. Diese muss man aber natürlich auf die Dauer des Patents abschreiben. Für LEGO hat sich das ja auch ausgezahlt, sie sind Marktführer und dank dieser Erfindung sogar der größte Spielzeughersteller der Welt geworden. Auch ohne den Patentschutz halten sie jetzt eigentlich alle Trümpfe in der Hand die Marktführerschaft zu verteidigen.

      Sie versuchen aber lieber diese abgelaufenen Schutzrechte ins Unendliche zu verlängern und das stößt mir widerum sauer auf, das ist ein nicht weniger „schmutziges“ Geschäft.

      Es würde sich ja auch kein Verbraucher beschweren, dass auch andere Hersteller als Mercedes Ottomotoren bauen… LEGO kann sich nach wie vor die Erfindung des Klemmbausteins (in seiner heutigen Form) auf die Fahne schreiben, aber jeder darf diese Erfindung nach geltendem Recht (auch zu seinem finanziellen Vorteil) nutzen…

    • Schmutzige Geschäfte nicht unterstützen?
      Ich rate dazu Doschdn’s Video „Lego vs die Welt“ anzuschauen, aber man muss nicht alles gucken, er zeigt auch ein Bild von der Hilary Page Seite:
      https://www.hilarypagetoys.com/Images/articlestock/article875_Image_Lego%20copies%20of%20Kiddicraft%20Elements.jpg

      Ganz ehrlich, das ist so unterirdisch dreist kopiert im Design, dass es mich wundert, wie man das verteidigen kann – das ist ja im Grunde ein Dieb, der „Dieb!“ ruft.
      Ich sage das als Lego-Fan, der ziemlich hart schlucken musste beim Video und diesem Bild, ganz besonders in Hinblick auf das aktuelle Gebaren, egal wie man zu Einzelfällen steht, egal wie sehr sie den Stein verbessert haben (das können die von Cobi und andere Hersteller auch und haben das bereits), aber Lego war damals offensichtliche das, was wir heute als „Copycat“ bezeichnen und dieselbe Firma geht nun hin und wirft das anderen vor, was sie letztlich erst groß machte?.

      • Seine Wurzeln vergisst man leider schnell, wenn man oben angekommen ist. Das hat schon LEPIN Niveau… ^^

        Ich hätte/habe selbst nie ein LEPIN Set und/oder andere 1:1 Kopien bestehender LEGO Sets gekauft, noch sollten diese direkten Plagiate unterstützt werden. Aber ich halte es einem Hersteller definitiv nicht nach, wenn man sich davon emanzipiert und eigenständig wird. Bei den etablierteren Herstellern findet man ja eigentlich auch kaum noch 1:1 Kopien von LEGO, da ist das MOC/Rebrickable Thema schon ernster, aber auch da ist die Branche glaube ich auf einem guten Weg.

        Wer jetzt hier aber einmal Copy Cat, immer Copy Cat propagiert, der müsste sich tatsächlich von vielen aktuellen Marken oder Erfindern distanzieren… Jeder große Konzerne ist irgendwann einmal in ihrer Geschichte in irgendeiner Form „über Leichen“ gegangen.

  28. Da ja letztlich Formalia bemängelt worden sind, hat das EuG vor allem den Weg der Anfechtung von LEGO®-Gemeindchsftsgeschmacksmustern aufgezeigt: „Mal eben so“ kann man kein Design kippen, da das Designschutzrecht „umgekehrt“ zum Patent- und Markenrecht gewickelt ist: es ist ein ungeprüftes Schutzrecht und die Anfechter müssen die genaue Prüfung übernehmen und nachweisen, dass ein Stein zwar neu und einzigartig sein mag, aber eine rein technische Lösung darstellt.

    D.h. heißt für das aktuell verhandelte Teil: Du musst Artikel 8 Absatz 3 GGV anführen und dann entkräften, indem du aufweist, dass die technischen Lösungen nicht nur ein Teil des Designs sind, sondern der ausschließliche Teil und dazu muss der gesamte Stein „dekonstruiert“ werden und das dann der EUIPO argumentativ schlüssig vorgelegt werden.

    Ich vergleiche hier gerne den Stein oben mit dem Part 35470, der Wolkenplate, dort ist es nicht allein der technische Aspekt, sondern die stilisierte Form der Wolke ist eine designerische Neuheit und Eigenart, die zwar technische Lösungen aufnimmt (8.3 GGV), aber eben nicht ausschließlich und damit schützenswert ist und bleibt.

  29. Man stelle sich jetzt vor, Personen oder Firmen melden designs für mögliche Steine an, die es noch nicht gibt.
    Wem soll das helfen?

    • Den entsprechendenen Firmen, wegen Individualität und Alleinstellungsmerkmalen und dem Kunden durch höhere Diversität der Formen!
      So könnten sich andere Anbieter abheben und hätten meiner Meinung nach mehr Kaufargumente.

    • Ich lehne mich mal weit aus dem Fenster und behaupte, das gibt es branchenüberreifend nicht nur bei Designs. Viele Firmen melden auch erstmal Patente an, bevor sie ein konkretes Produkt damit haben oder planen, einfach, damit die Konkurrenz einem nicht voraus sein kann. Und bei Patenten wie bei Designs hängt das geistige Eigentum nicht davon ab, ob ein Produkt im Regal steht, das die Anmeldung beinhaltet.
      Nicht mehr angebracht wäre es allerdings, wenn man vorsorglich alle möglichen Kombinationen durchiteriert und alle anmeldet. Da LEGO aktuell aber nur um die 170 Einträge beim EUIPO hat, darunter auch einige schon abgelaufene, und es laut Bricklink über 60.000 verschiedene Elemente von LEGO gibt, scheint das ja nicht der Fall zu sein 🙂

  30. Hmm, also als Geschmacksmuster ist die Platte (erstmal wieder) geschützt.
    Aber beim Geschmacksmuster reicht schon eine kleine Veränderung aus, damit sie unterschiedlich genug und somit nicht mehr mit dem Geschmacksmuster kollidiert.
    Z.B. Die Nut um die Noppe bei jumperplates (decool), die runden Ecken bei vielen brackets (Qman).
    Reicht dann nicht einfach aus den Firmennamen auf die Noppen zu prägen? Theoretisch entspricht ja auch der Legostein selber nicht dem Geschmacksmuster, ihr LEGO Schriftzug auf den Noppen ist „gravur“ und somit fester Bestandteil der Form des Steins.
    Da Qman eh ENLI auf ihre Noppen giesst, ist der dann nicht allein dadurch ausreichend anders?
    Problem natürlich für die anderen Anbieter, welche nichts auf die Noppen prägen. Würden dann aber nicht auch andere Gussnasen in den Noppen reichen?
    Oder (ganz wilder Gedanke!) beim sich im Artikel drehenden Stein die Noppen oben einfach als Hohlnoppen auszuführen?

    • Nein, so wie ich das verstehe, sieht das Geeicht die Möglichkeit, dass die glatten Seiten der Fliesen ein Alleinstellungsmerkmal sein könnten, die nicht technischer Natur sind. Demnach müsste auch genau dieser Punkt später abgeändert werden, durch Anrauen der Flächen oder dergleichen. Ich glaube das Logo auf den Noppen reicht dann nicht aus!

      • Die glatten Oberflächen sind doch ebenfalls eine technische Lösung. Ich denke da beispielsweise an den „Schlitten“ der Lenkung des Technic-Autos 853 aus 1977. Dort gleitet eine Technic-Platte auf Fliesen.

        • Aber zum Zeitpunkt der Einreichung war es ein Designelement, eben als Standplatte für die Minifiguren!
          Ist rechtlich definitiv knifflig finde ich!
          Und wenn es doch eine unumgängliche technische Lösung wäre, warum gibt es diese dann nicht schon viel länger und auch von anderen Anbietern?

          • Aus meiner Sicht ist jedes Teil, dass ich mit dem „Part Designer“ von Stud.io erzeugen kann, ohne vorhandene Teile oder anderweitig Entstandenes zu importieren zweifelsfrei eine technische Lösung. Die Form ergibt sich ausschließlich aus Geometrie und Anschlusspunkten.

            -> File -> New
            -> Start from Scratch
            -> Brick -> Drag to draw tiles
            -> Fliese in Größe 3×4 zeichnen
            -> Stud
            -> Vier Noppen an die relativen Positionen ([-1.5|-0.5|0.5|1.5],0,0.4) setzen.

            Fertig ist die 3×4-Fliese mit vier mittigen Noppen. Die Software ist von Bricklink, also von Lego.

            Für Technic gibt es so etwas sogar online: https://marian42.de/partdesigner/

        • Nun geht es aber nicht um die glatten Flächen als solche, sondern um die Kombination mit Noppen auf genau diese Weise. Mir ist kein einziges Set bekannt, in dem diese 3×4 Tile Modified eine funktionsnotwendige Rolle spielt. Vielmehr wird sie als reines Designelement gebraucht, weil man so eine Fläche mit Noppen und glatten Flächen bekommt, die nicht von Spalten unterbrochen wird.

          • Das hat mich tatsächlich auch interessiert, ob Lego die Plate nur zu dekorativen Zwecken einsetzt und habe mich etwas durch Bricklink gewühlt.
            Ergebnis: Lego setzt sie fast nur zu dekorativen Zwecken ein. Aber eben nur fast. Das eine ist das Bricklink-Projekt Löwenstein Castle, dort wird ein Bracket angebracht und die glatte Oberfläche für eine SNOT-Bauweise genutzt. Zum anderen wird die Plate beim neuen „Andreas Family House“ als Tisch genutzt, um dort eine bedruckte 1×2-Fliese außerhalb des Lego-typischen 90°-Winkels zu fixieren, was streng genommen ebenfalls eine technische Lösung ist, auch wenn das Ergebnis rein ästhetisch anmutet. Und da die 3×4-Plate auf den versetzen Hohlnoppen aufsitzt, kann man es auch nicht durch 2 1×4-Fliesen und eine 1×4-Plate lösen. Damit hat Lego die strittige Plate als rein technische Lösung angewandt.

          • Aber das Bricklink Projekt darfst du ja nicht dazuzählen, denn das ist kein Entwurf von Lego und bisher nicht offiziell von Ihnen herausgegeben.

    • Einigen Steinen von Gobricks haben Hohlnoppen. Keine Ahnung, ob das ausreicht, wenn das Thema mal vor einem Gericht landet.

      Das ist auch bei dieser 3×4 Fliese mit Noppen so. In der Gobricks-Variante ist die 1. und 4. Noppe hohl. (gobricks.cn/#/details/GDS-980-048)
      Die runde 6×6 Platte hat auch Hohlnoppen, jedoch nicht die normalen 3×3 Platte, deren Design wohl auch noch geschützt ist.

  31. Das dürfte die Plagiatoren wenig jucken. Man muß nur mal bei den entsprechenden Herstellern und Importeuren schauen was da so alles kopiert und geklaut wird. Aber Geiz ist angeblich geil, und deswegen findet der Schrott aus China in Deutschland reißenden Absatz.

  32. Popcorn is alle, menno…
    Kurz & knapp: In dem hier vorliegenden Fall bin ich ganz bei LEGOs Argumentation.
    Ferner: Obwohl ich Jasper V.s (Jonas B.s?, Fenrirs?) Logik gut folgen kann, finde ich umso mehr, dass die Art zu fragmentieren, das Set also auf seine Bestandteile herunterzubrechen, mitentscheidend für den Kaufreiz einer Marke sein kann. So mancher MOCer sieht das u.U. ähnlich.
    Ferner II: @ David: Wann bist du aus dem Bett gefallen???
    Ferner III:
    1.: JANGs Germanenbild scheint mir zu sehr von Goscinny abgeschaut zu sein.
    2.: Blumenschrauben… Sollte eine Überlegung wert sein. Flügelschrauben sind DER Hit und die können noch nicht mal fliegen 😉

  33. Ich glaube, Johnny aka Thorsten hat es perfekt zusammengefasst: wenn die speziellen Bausteindesigns wirklich schutzwürdig sind, wird das EUIPO dies auch bestätigen. Wenn sie es nach eingehender Prüfung nicht sind, wird das Geschmacksmuster zu Recht gelöscht. Da haben Gerechtigkeitsgefühle und -appelle in die eine oder andere Richtung nichts verloren, einzig allein technischer Sachverstand und juristische Genauigkeit.

    Das ist die Krux am Geschmacksmuster: Da es bei der Eintragung ungeprüft ist, MUSS es zwangsläufig einen der sie angreift, wenn es überprüft werden soll. Das macht aber keinen geldgierigen Plagiator oder missgünstigen Bösewicht aus einem. Man ist schlicht der, der das fordert, was bei der Eintragung nicht passiert ist: Eine Überprüfung. Hält das Design der umfassenden Prüfung stand, ist es weiter geschützt. Hält es nicht stand, wird es gelöscht, weil das Design gesetzeswidrig eingetragen worden ist.

    • Wobei letzter Satz falsch formuliert ist: es wäre gesetzeswidrig, es weiter im Designschutz zu belassen. Sorry. Ich wollte da LEGO nichts unterstellen. Es ist schließlich ein ungeprüftes Schutzrecht und LEGO macht davon auch deinen rechtmäßigen Gebrauch.

      • Gesetzteswidrig sind diese Eintragungen mit Sicherheit nicht, hier wird aber ja auch viel und schnell an die moralische Ebene appeliert und vergessen (oder ignoriert), dass LEGO selbst aus der Copy Cat Szene kommt.

        Und gerade über die moralische Ebene sind diese Eintragungen teilweise durchaus fragwürdig (siehe z.B. die mittlerweile zurückgezogene Eintragung der 1×5 Plate, die andere Hersteller bereits seit langem führen…). Denn ich unterstelle LEGO durchaus den Sachverstand genau zu wissen, was technisch an einem BAUstein technisch bedingt ist (alles?) und was nicht und damit auch was eigentlich über den Designschutz schützenswert ist und was nicht.

        Nur weil etwas nicht illegal ist, muss es nicht automatisch richtig sein…

        Ich finde es sehr begrüßenswert, dass diese Eintragungen, endlich geprüft werden. Ob sie Bestand haben werden, müssen die Gerichte entscheiden. Es würde mich aber bei einem Großteil der Steine schon sehr wundern…

  34. Deswegen hatte ich meinen letzten Satz auch noch in einem weiteren Kommentar korrigiert gehabt. Der Unterton war mir direkt NACH dem Abschicken aufgefallen.

    Ich sehe zumindest die Eintragungen beim EUIPO wesentlich entspannter als die allen noch präsente Aktion am Zoll, da man hier den ordentlichen Rechtsweg ohne Probleme begehen kann und das durch die entstandene Öffentlichkeit wohl auch vermehrt von den Wettbewerbern getan werden wird.

    Natürlich hat Lego ein Interesse daran, die eigene Marktposition zu sichern – unabhängig von den eigenen Produkten. Und dass das leider auch auf Kosten der Konkurrenz und der Kunden gehen kann, will ich ebenfalls nicht bestreiten. Und das Kalkül sehe ich natürlich bei LEGO, die produzieren ihre Produkte ja nicht aus christlicher Nächstenliebe, sondern um Profit zu machen. Aber auf ein angemeldetes Geschmacksmuster kann man bedeutend einfacher reagieren als auf unangekündigt festgesetzte Ware beim Zoll, in der mein Geld steckt, von dem mein mittelständiges Unternehmen lebt.

    Zurück zum Designschutz: Bei gewissen Steinen sehe ich die Schutzwürdigkeit tatsächlich: etwa den Griff vom Laserschwert, die 3×5-Plate modified in Wolkenform aus der Unikitty-Serie oder auch die inzwischen für alle frei verfügbaren Palisadensteine von Fort Legoredo: Hier wurde überall über den Hohlquader mit Noppen bzw. die Stange hinausgehend designt, was den Schutz rechtfertigt. Und es gibt meines Erachtens genügend Steine, die wirklich kreative Erzeugnisse von LEGO (und auch den anderen Herstellern) sind.

    Deswegen begrüße ich auch die jetzt anlaufende Überprüfungswelle, damit Klarheit auf dem Markt herrscht, was nicht dem Empfinden nach nur technischer Baustein ist, sondern das auch juristisch abgesichert wird. Denn davon profitieren am Ende wir Kunden.
    Plagiatoren wie gehabt bleiben weiter draußen, aber die echten Mitbewerber bekommen die Chance sich mit LEGO zu messen und LEGO sieht sich einem höheren Konkurrenzdruck ausgesetzt, was Qualität und Preis-Leistung-Verhältnis verbessern wird. Daher sehe ich das alles etwas entspannter.

    • Absolut, die ganzen dekorierten Elemente könnte man natürlich schützen lassen.

      So ganz sauber ist das mit den nicht haltbaren Geschmacksmuster aber nicht, denn sie helfen LEGO die Zollaktionen zu rechtfertigen, denn der Zoll hinterfragt die Geschmacksmuster nicht und hat jeden Verstoß zu ahnden.

      Und einmal eingetragen hat man so für ein paar Jahre ein zwar rechtlich einwandfreies, aber definitv fragwürdiges Mittel an der Hand gegen die Konkurrenz (mMn: unfair) vorzugehen.

      Aber grundsätzlich kann ich dir da nur zustimmen. Es wird höchste Zeit, dass diese Dinge geprüft und rechtskräftig geklärt werden, damit alle wissen, was geht und was nicht und wir uns alle wieder den schöneren Seiten des Hobbys widmen können!

      • An sich müssten die Mitbewerber sich wie LEGO einen Satz Marken- und Patentanwälte zulegen, die jede Gemeinschaftsgeschmacksmustereintragung (Beamtendeutsch <3), die nur eine technische Lösung darstellt, sofort, d.h. keine 48h später, mit einem Nichtigkeitsantrag kontern. Dann würden alle in der gleichen Liga spielen. Ggf. könnten die Mitbewerber einzig und allein dafür ein Joint Venture gründen. In gemeinsamen Interesse wäre es ja.

  35. Lego hat sich nur an recht uns Gesetz gehalten , dafür wird es jetzt beschimpft – eine merkwürdige Rechtsauffassung einige von euch hier haben.
    Jedoch hätten die Mitbewerbern einen eigenen Stein entwickeln können, der ca. 10 % größer/kleiner ist und halt eine andere Anordnung der Noppen hat, zudem andere Figuren , die evtl. menschlicher Aussehen – warum wurde das nicht gemacht? Ach, es wurde gemacht, hat sich aber nicht verkaufen lassen, also wollen doch alle nur eine Kopie von Lego sein, ist ja auch viel einfacher zu kopieren, als sich selbst anzustrengen.
    Jetzt werden einige kommen und sagen ja Lego hat den 2×4 Stein nur geklaut (na, ja zum Teil) , aber was ist mit den anderen ca. 12 – 15 Tausende verschieden Steinen, die Lego im Angebot hat ?
    Aber die frage wird sein , wie lang wird es andere Hersteller geben, die auch in schwierigen Zeiten am Ball bleiben.
    Ich wünsche Lego viel Erfolg .

    • Und Delta Sports ebenso. Die gehen jetzt entweder in Revision, was angesichts einer formalen Bemängelung des EuG wenig viel versprechend ist, oder sie greifen das Design eben mit den angesprochenen Mängeln des vorherigen Nichtigkeitsantrags erneut an, was dann höchstwahrscheinlich zur Löschung führt, da ja alle anderen Punkte des Steins ebenfalls nicht schutzwürdig waren. Diese Löschung ist dann genauso rechtens, wie Legos ursprüngliche Eintragung. Es geht ja nicht darum, dass sämtliche von Legos Steinen als Geschmacksmuster gelöscht werden, sondern nur die, die rein technische Lösungen darstellen. Es gibt ja genügend Steine, die eine Schöpfungshöhe haben, die über das Technische hinausgehen. Diese will (und kann!) Lego keiner streitig machen.

      Was wir erleben ist, dass die Konkurrenz Scheibchen vom Markt haben möchte, den Lego mit harten Bandagen verteidigt, nur dass die Konkurrenz sich selbst hatte Bandagen anlegt und das Rechtliche genauso auslotet wie Lego selbst. Es ist nichts Verwerfliches daran, nach den gleichen Regeln zu spielen wie der Branchenprimus.

    • Hatte LEGO nicht selbst einmal Steine im kleineren Maßstab, für Architekten & Co? Die liefen ebenfalls nicht wie erhofft und auch DUPLO ist nach wie vor kein Heilsbringer… Ich kann mir vorstellen, dass das mit Haptik & Dynamik zu tun hat, damit, welche Steingröße als ideal handhabbar empfunden wird, also auch die Kraftein- & -auswirkung bei Verklemmen und Lösen.

      • Modulex. Grundraster ist ein Würfel mit 5 mm Kantenlänge statt 8 mm x 8 mm x 9,6 mm bei „richtigem“ Lego. Die Elemente sind auch bei Bricklink gelistet.

  36. Ich finde es spannend, wie selbst 140 Jahre nach dem Anker Systemspielzeug noch nach dem BESTEN Spielzeugbaustein gesucht wird. Vielleicht macht ihr darüber mal einen Bericht.

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